SPD und die K-Frage: „Halleluja, wenn es vorbei ist“

SPD und die K-Frage
„Halleluja, wenn es vorbei ist“

Bis zuletzt verteidigt die SPD ihren langwierigen Zeitplan für die Kür des Kanzlerkandidaten. Dass damit auch die Nachfolgeregelung von Außenminister Steinmeier unter Druck gerät, wird einfach in Kauf genommen.
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BerlinZum ersten Mal seit sie SPD-Generalsekretärin sei, werde sie eine Antwort verweigern, verkündete Katarina Barley am Montag in Berlin eisern auf die Frage, ob sie denn schon wisse, wer Kanzlerkandidat der SPD werde. Egal was sie jetzt sage, so Barley, es würden irgendwelche Schlüsse daraus gezogen. „Aber ich erzähle es Ihnen nachher, ob ich es jetzt gewusst habe“, sagte Barley etwas übertrieben neckisch.

Tatsächlich soll erst am Sonntag die mit Spannung erwartete Entscheidung in der K-Frage fallen und verkündet werden. Dann wird das Willy-Brandt-Haus für SPD-Mitglieder und Interessierte geöffnet. Sie sollen die Kulisse bilden, vor der um 13 Uhr der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten gekürt wird.

Endlich möchte man sagen. Denn die Debatte, wer als Herausforderer von Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl am 24. September antritt, beschäftigt die Partei seit Monaten. „Ja, Halleluja, ich freue mich, wenn das Wochenende vorbei ist“, gab Barley selbst zu, die im Wochenrhythmus auf die K-Frage angesprochen wurde und niemals eine Antwort vorweisen konnte. „Ich bin aber auch stolz auf uns, dass wir uns an den Fahrplan gehalten haben“, betonte Barley.

Dass damit nicht zuletzt der Eindruck entstand, in der Partei finde sich kein Führungswilliger, klammerte Barley freilich aus. Zuletzt schien es am Wahrscheinlichsten, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel von seinem ersten Zugriffsrecht Gebrauch macht. Gänzlich ausgeschlossen scheint es aber nicht, dass doch noch der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz antritt, sollte Gabriel zurückziehen. Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz wurde immer wieder als möglicher Kanzlerkandidat der SPD genannt.

Einen Zeitungsbericht, wonach Gabriel als Kanzlerkandidat sein Ministeramt aufgeben und stattdessen den Vorsitz der Bundestagsfraktion übernehmen wolle, um im Wahlkampf mehr auf Konfrontationskurs zu Merkel gehen zu können, wies die SPD am Montag vehement zurück.

Der Zeitplan der SPD für die K-Frage behindert derweil auch die Benennung eines Nachfolgers von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der am 12. Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden soll. Doch würde etwa Schulz als Steinmeiers Nachfolger benannt, wäre zugleich auch klar, dass er nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung stünde. Damit wäre der Zeitplan nicht eingehalten, was die Spitzengenossen nach dem Stolperstart von Peer Steinbrück für die Bundestagswahl 2013 fast manisch verhindern wollen.  

Somit bleibt die Außenministerfrage vorerst ungeklärt. „Es sind unterschiedliche Szenarien denkbar“, sagte Barley am Montag, betonte aber, dass eine Sondersitzung des Bundestages nach Möglichkeit vermieden werden solle, um den neuen Außenminister zu vereidigen.

Die geringen Zustimmungswerte für Sigmar Gabriel dürften bis zuletzt für Zweifel an der Basis sowie in der SPD-Spitze sorgen, ob der Parteivorsitzende der richtige Mann für den Job als Spitzenkandidat sei. Dass es in der Parteizentrale demoskopisches Material über die Zustimmungswerte der möglichen Kanzlerkandidaten gebe, die der engeren Parteiführung nicht zugänglich gemacht werde, wollte SPD-Generalsekretärin Barley am Montag nicht bestätigen. „Wir erheben demoskopische Werte zu sehr vielen Fragen“, sagte sie. Die seien den „maßgeblichen“ Personen auch bekannt. „Wir sprechen natürlich über die Erfolgsaussichten“, sagte Barley. „Da spielt das auch eine Rolle.“

Unterdessen wurde ein für Dienstagabend angesetztes Treffen von rot-rot-grünen Abgeordneten mit Martin Schulz kurzfristig verschoben. Als Grund nannte die SPD-Linke am Montag eine „kurzfristige Terminkollision“. Die Gesprächsrunde zum Themenschwerpunkt Europa war mit Spannung erwartet worden, um zu sehen, wie der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Schulz bei den Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei ankommt.

Nun warten also alle Genossen gespannt auf die Kür des Kanzlerkandidaten am kommenden Sonntag. Nur einer hat seinen Humor noch nicht verloren. Altkanzler Gerhard Schröder antwortete am Montag in Hannover auf die Frage, wer für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht: „Also ich jedenfalls nicht.“

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  • Nur die allerbesten sollen uns führen. Nur welche Namen kennt am außer Merkel und Gabriel. Dies sollen die Besten sein von unseren ca. 90 Milionen Einwohner?

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