SPD und Grüne
Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen beginnen

Einmal haben SPD und Grüne es in Niedersachsen schon geschafft - nun soll es wieder klappen: Von Freitag an will Rot-Grün in Verhandlungen das Fundament für eine erfolgreiche Regierung legen - trotz hauchdünner Mehrheit.
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HannoverZwölf Tage nach dem gemeinsamen Wahlsieg wollen SPD und Grüne in Niedersachsen am Freitag offiziell ihre Koalitionsverhandlungen starten. Das Ziel ist klar: Trotz hauchdünner Mehrheit soll das Fundament für eine stabile Regierung gelegt werden. Geleitet wird die erste Gesprächsrunde, an der je sechs Vertreter beider Parteien teilnehmen, von den Landeschefs. Für die SPD ist das Spitzenkandidat Stephan Weil, voraussichtlich neuer Ministerpräsident, für die Grünen das Spitzenduo Stefan Wenzel und Anja Piel. Die Gespräche sollen am Montag fortgesetzt und bis zum 10. Februar abgeschlossen werden.

Der demonstrativen Einigkeit nach der Wahl zum Trotz drohen in einigen Ressorts auch Konflikte - dies dürfte nicht nur für den Agrarsektor, sondern auch für die Ressorts Verkehr und Umwelt gelten. Mit welchen Themen die Verhandlungen beginnen, war zunächst noch unklar. Beide Parteien hielten sich bedeckt, um Spekulationen und Unruhe zu vermeiden. Und beide Seiten betonten, dass es zunächst nur um Themen und die Finanzierbarkeit von Projekten gehe. Ministerposten sollen erst danach verteilt werden.

Aufgrund des Rekord-Wahlergebnisses der Grünen (13,7 Prozent) ist davon auszugehen, dass für den kleinen Koalitionspartner mindestens drei Sessel im zweiten rot-grünen Landeskabinett in Niedersachsen drin sind. Das erste hatte Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) von 1990 bis 1994 angeführt. Damals besetzten die Grünen zwei Ministerposten - Waltraud Schoppe als Frauenministerin, Jürgen Trittin, heute Fraktionschef der Grünen im Bundestag, war zuständig für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Noch im alten Jahr hatte der bisherige Chef der Landtagsgrünen, Stefan Wenzel, sein Interesse am Posten des Umweltministers angemeldet. Es wird gemunkelt, dass es auch „grünes“ Interesse an den Ministerien Kultus, Soziales und Agrar gibt. Auf SPD-Seite hatte Weil bereits im Wahlkampf seine neun Ministerkandidaten vorgestellt.

Am 16. Februar soll dann auf den Parteitagen von SPD und Grünen über das Programm abgestimmt werden. Drei Tage später wird der neue Landtag erstmals zusammenkommen. Dann soll Stephan Weil zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und sein rot-grünes Kabinett vereidigt werden.

Bei der Landtagswahl am 20. Januar hatten SPD und Grüne einen hauchdünnen Vorsprung von einem Mandat erlangt. Sie haben zusammen 69 Sitze im neuen Parlament, CDU und FDP zusammen 68 Sitze.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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