SPD und Union vor Gesprächen „Entweder macht man es richtig oder gar nicht“

Wieder eine GroKo oder doch das neue „KoKo“-Modell? Die SPD-Spitze will sich vor den Gesprächen mit der Union alle Optionen offenhalten. In der Union kommt die Idee einer partiellen Kooperationskoalition schlecht an.
7 Kommentare
KoKo oder GroKo: SPD und Union vor Gesprächen Quelle: AFP
Regierungsbildung

Die CDU-Spitze mit Angela Merkel, Volker Bouffier und Julia Klöckner ist bereit für die Gesprächen mit der SPD.

(Foto: AFP)

BerlinNach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen startet Kanzlerin Angela Merkel einen neuen Versuch, doch noch eine stabile Regierung zu bilden. Rund 80 Tage nach der Bundestagswahl trifft sich die CDU-Vorsitzende am Mittwochabend mit den Chefs von CSU und SPD, Horst Seehofer und Martin Schulz, sowie mit den Fraktionschefs der drei Parteien. Gemeinsam wollen sie die Chancen für eine weitere schwarz-rote Koalition auszuloten.

Völlig offen ist noch, wie ein solches Bündnis aussehen könnte. In der SPD gibt es erhebliche Vorbehalte gegen eine neue große Koalition nach klassischem Muster. Das von der Parteichef Schulz ins Gespräch gebrachte Modell einer Kooperations-Koalition, kurz KoKo, stößt dagegen in der Union auf Ablehnung.

SPD-Vize Ralf Stegner mahnt vor dem ersten Gespräch seiner Partei mit der Union an, ergebnisoffen zu verhandeln, auch über eine partielle Kooperationskoalition. Unionspolitiker haben ein solches Modell allerdings bereits abgelehnt. Man müsse „darüber doch einmal vernünftig reden, ob das ein Modell sein kann“, sagte Stegner im Deutschlandfunk. Auf dem Wahlzettel stünden nicht Koalitionen, sondern Parteien. „Die Bürgerinnen und Bürger wählen Parteien und Inhalte, und wir müssen sehen, wie demokratische Parteien zusammenkommen können.“ Stegner fügte an: „Ob es am Ende eine Kooperation ist, oder ob es eine Koalition werden kann oder muss, werden wir sehen am Ende der Gespräche.“

Die Idee einer solchen Teilkoalition ist es, nur bestimmte Kernpunkte im Koalitionsvertrag zu verankern, andere aber bewusst offenzulassen, damit diese im Bundestag ausverhandelt werden können. Die SPD sei jedenfalls bereit, offen und konstruktiv in die Gespräche zu gehen. Ein „Weiter so“ könne es aber nicht geben.

Der Wirtschaftsflügel der Union macht kurz vor Beginn einer ersten Gesprächsrunde von CDU, CSU und SPD seine Präferenz für eine Wiederauflage der Großen Koalition deutlich. „Man muss es ernsthaft versuchen, aber bitte ernsthaft“, sagte der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, im ARD-Morgenmagazin. Das sollte man nun „mit voller Wucht“ angehen.

Die wichtigsten Neuigkeiten jeden Morgen in Ihrem Posteingang.
„Das wichtigste für die Wirtschaft ist erst mal Stabilität, Planbarkeit“
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen

Mehr zu: SPD und Union vor Gesprächen - „Entweder macht man es richtig oder gar nicht“

7 Kommentare zu "SPD und Union vor Gesprächen: „Entweder macht man es richtig oder gar nicht“"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Man muss genau hinschauen. Da die SPD in Deutschland abgeschrieben ist, will sie sich jetzt als Partei für alle Europäer profilieren. Deutschland ist dabei nicht mehr wichtig und Schulz kann sowieso nur Politik für Europa machen. Er hat nie was Anderes gelernt.

  • Noch so ein paar "Schnitzer" der geschäftsführenden Holzköpfe und der Sozen, dann wird in absehbarer Zeit nur noch Schwarz mit Rot,Rot und Grün eine Koalition bilden müssen um die AFD von jeder Verantwortung fernhalten zu können. Danke Frau Merkel!

  • Da die Regierungsbildung , wenn es dazu kommt , mitten in die Karnevalszeit fällt , passt Koko gut zur S P D - Kokolores - !!

  • GAR NICHT!

    Über 80% der Deutschen Bevölkerung ist gegen eine Bundeskanzlerin Merkel.

    Das ist die Quittung für eine völlig verfehlte Einwanderungs-, Europa und Energiepolitik!

    Neuwahlen sind nun die einzige Alternative!

  • Ah, die wollen also mitregieren aber der Regierung Stöcke zwischen die Beine stecken wenn es ihnen passt. Hey super Idee, werde ich meinem Chef in der Firma auch mal vorschlagen.

  • Koko = Minderheitsregierung, in der ein paar Minister der Oposition sitzen.

  • „Entweder macht man es richtig oder gar nicht“

    Damit sind vermutlich der Grad der Versklavung, die Rücksichtslosigkeit und Realitätsverweigerung gemeint.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%