Durch das Ausscheiden zweier CDU-Abgeordneter könnte der Vorsprung der Union auf die SPD im Bundestag auf nur einen Sitz schmelzen. Die Sozialdemokraten wittern ihre Chance – und fordern schon einmal personelle Konsequenzen für die große Koalition.
Müntefering und Merkel: SPD-Politiker wollen den Führungsanspruch in der großen Koalition neu diskutieren. Foto: dpa
HB BERLIN. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn sagte der Zeitung „Bild“: „Wenn es zu einem Patt von SPD und und CDU/CSU kommt, würde sich die Frage des Führungsanspruchs in der großen Koalition neu stellen.“
Derzeit haben CDU und CSU 225 Mandate im Bundestag, die Sozialdemokraten stellen 222 Parlamentarier. Durch das geplante Ausscheiden des baden-württembergischen CDU- Wirtschaftsexperten Matthias Wissmann verringert sich der Vorsprung der Union vor der SPD von derzeit drei auf zwei Mandate. Sollte Wissmanns Fraktionskollege Ingo Wellenreuther im Juni zum Oberbürgermeister von Mannheim gewählt werden, hätte die CDU/CSU nur noch einen Sitz mehr als die SPD.
Wissmann wurde am Montag zum neuen Chef des Verbands der Automobilindustrie (VDA) gewählt und tritt sein neues Amt am 1. Juni an. Er löst Bernd Gottschalk ab, der vor zwei Wochen wegen Kritik an seiner Verbandsarbeit zurückgetreten war. Wissmann will mit dem Antritt seines neuen Postens auf sein Bundestagsmandandat verzichten.
Für Wissmann und Wellenreuther können keine Nachrücker in den Bundestag einziehen, weil sie Direktkandidaten sind und die CDU in Baden-Württemberg bei der vergangenen Bundestagswahl drei Überhangmandate erhalten hatte. Im Dezember war bereits der sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche aus der Fraktion ausgeschieden. Nach scharfer innerparteilicher Kritik an als rechtslastig empfundenen Aussagen hatte Nitzsche die CDU verlassen.
