SPD-Vize Stegner Ziel von Hetzattacken
„Da wird das Wörterbuch des Unmenschen ausgeweidet“

SPD-Bundesvize Stegner sieht sich bei Facebook zunehmend mit fremdenfeindlichen Kommentaren konfrontiert. Das will der selbst für seine manchmal drastische Wortwahl bekannte Sozialdemokrat nicht länger hinnehmen.

BerlinRalf Stegner ist als scharfzüngiger Polarisierer mit Dauerhang zur Konfrontation bekannt. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD meldet sich praktisch täglich zu Wort und greift über alle ihm verfügbaren Kanäle lautstark in politische Debatten ein. Weder mit dem politischen Gegner noch mit dem Koalitionspartner geht er dabei zimperlich um.

Im aktuellen Koalitionsstreit über einen Familiennachzug für syrische Flüchtlinge warf er der Union Dilettantismus vor, weil sie jeden Tag neue, unausgegorene Vorschläge mache. Damit spielten CDU und CSU nur Rechtspopulisten in die Hände.

Stegner meint damit vor allem die Alternative für Deutschland (AfD), mit deren Protagonisten er sich gerne und regelmäßig anlegt. Zuletzt hatte er eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz gefordert und dies damit begründet, dass jemand wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke „von Neonazis nicht mehr zu unterscheiden“ sei. Die Partei nähere sich immer stärker an die rechtsextreme NPD an. „Solche Typen“ in der Führungsriege der Partei seien „ein Fall für Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft“.

Freilich lässt die AfD solche Anwürfe nicht auf sich sitzen und feuert zurück. So nannte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen Stegner einen „geistigen Brandstifter, der durch seine fahrlässigen Äußerungen die zunehmende Gewalt gegen die AfD weiter schürt“. In den sozialen Medien werden solche Schlagabtausche dann oft fortgesetzt. Dann aber von Akteuren, die, ob bei Twitter oder Facebook, selten mit ihren Klarnamen auftreten.

Stegner wird nun offenbar verstärkt von solchen Personen ins Visier genommen, was ihn dazu veranlasst hat, auf seiner Facebook-Seite einige „Anmerkungen zum Thema freie Meinungsäußerung im Netz“ zu machen. Zu Beginn seiner Ausführungen stellt er klar, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung „ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie“ sei. „Dazu gehört, dass man auf diesen Seiten sehr vieles ertragen muss, was abstoßend und ekelhaft, menschenfeindlich und dumm, voller Hass und Ressentiments ist.“

Da sei manches dabei an Beschimpfungen und persönlicher Herabsetzung „niederträchtigster Art“, schildert der SPD-Politiker seine Erfahrungen. „Da wird das Wörterbuch des Unmenschen vielfältig ausgeweidet. Da blamiert sich mancher unfassbar, da zeigen viele ein trauriges Bild von sich selbst, viel mehr als sie es wollen können und definitiv mehr als sie denen anhaben können, die gemeinsam mit mir für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, vor allem aber auch Humanität eintreten.“

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