SPD vs. Union: Gabriels Zwei-Fronten-Kampf

SPD vs. Union
Gabriels Zwei-Fronten-Kampf

Die Union will in der Edathy-Krise Wiedergutmachung von der SPD. Die Genossen lässt das kalt. Sie forcieren lieber ihre Politikprojekte. Damit reizen sie CDU/CSU – und bringen Parteichef Gabriel in eine schwierige Lage.
  • 0

BerlinDie SPD liebt das Risiko. Das war schon zu beobachten, als sich Sigmar Gabriel im vergangenen Jahr dafür entschieden hatte, die Parteimitglieder über das Zustandekommen der Großen Koalition entscheiden zu lassen. Allen Unkenrufen zum Trotz ging die Rechnung des SPD-Vorsitzenden auf. Die Genossen stützten seinen Kurs und ebneten ihm damit den Weg zur Vizekanzlerschaft. Seitdem dominiert die SPD das Regierungsbündnis mit ihrer Politik.

Dass der Koalitionsvertrag stark sozialdemokratisch gefärbt ist, hat der Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel viel Kritik eingebracht, zumal die SPD bei der Bundestagswahl nur 25 Prozent einfahren konnte. In Umfragen hat sich das rote Übergewicht jedoch nicht negativ auf die Union niedergeschlagen. Im Gegenteil: CDU und CSU liegen konstant über 40 Prozent, während die SPD in dieser Woche sogar deutlich verloren hat.

Grund für den Absturz in der Wählergunst ist die Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Bei vielen Wählern bleibe ein ungutes Gefühl zurück, dass jemand, der Filme „mit nackten Kindern“ bestelle, für die Partei im Bundestag gesessen habe, erklärte Forsa-Chef Manfred Güllner den Absturz der SPD auf nur noch 22 Prozent. „Bei der letzten Wahl haben zahlreiche Menschen der SPD nicht aus Überzeugung, sondern aus alter Loyalität die Stimme gegeben“, sagte Güllner. „Werden diese Wähler wie aktuell durch die Causa Edathy irritiert, wandern sie schnell wieder ins Lager der Unentschlossenen.“

Der Rücktritt des früheren Landwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich hingegen nicht negativ auf die Stimmung der Unionswähler ausgewirkt, sondern diese eher stabilisiert, wie Güllner sagt. „In deren Augen hat der damalige Innenmister dem Land ja einen Dienst erweisen wollen, als er die SPD-Spitze über mögliche Ermittlungen gegen ihren Politstar Sebastian Edathy informierte.“ Die Affäre Edathy ist jedoch längst zu einer Belastung für die Koalition geworden.

Die Spitze der Unionsfraktion hegt insbesondere Misstrauen gegen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Unionspolitiker machen ihm zum Vorwurf, Friedrich ohne Not in die Affäre hineingezogen und ihn somit in den Rücktritt getrieben zu haben. Die SPD hingegen habe selbst keine Opfer bringen müssen. Und sie denkt auch nicht daran, jetzt oder in den kommenden Wochen Wiedergutmachung zu leisten. „Merkel & Seehofer zwingen Friedrich zum Rücktritt und die SPD soll ein schlechtes Gewissen haben?“, wischt der SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs etwaige Unions-Erwartungen vom Tisch.

Geht es nach Kahrs, dann sollte die Union, wie er sagte, „jetzt mal aufhören, beleidigte Leberwurst zu spielen“ Man sei schließlich gewählt worden, „um anständig zu regieren“. Was die SPD darunter versteht, geht jedoch an den Vorstellungen der Union größtenteils vorbei. Die neuen Konflikte, die nun aufbrechen, bringen Gabriel in eine schwierige Lage. Denn die Unionsspitzen erwarten von ihm, dass er die Genossen auf Linie bringt.

Kommentare zu " SPD vs. Union: Gabriels Zwei-Fronten-Kampf"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%