Nach massiver Kritik an seinem Führungsstil hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sein Parteiamt niedergelegt. Am Sonntagnachmittag kam die offizielle Bestätigung. Becks innerparteilicher Rivale Franz Müntefering soll neuer Parteichef werden – und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2009 führen.
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier bestätigte nach der SPD-Klausurtagung den Rücktritt des bisherigen SPD-Vorsitzenden Beck. Foto: dpa
HB WERDER. Parteivize Steinmeier sprach am Sonntag nach einer Klausur der SPD-Führung in Werder bei Potsdam von einem schwierigen Tag für die SPD. Beck habe erklärt, für ihn habe seit vielen Monaten festgestanden, dass er, Steinmeier, die Kanzlerkandidatur übernehmen solle. Beide seien sich über diese Rollenverteilung einig gewesen.
Die Parteispitze habe Frank-Walter Steinmeier einstimmig für den Posten des Kanzlerkandidaten nominiert, sagte Generalsekretär Hubertus Heil am Sonntag nach einer Klausurtagung der SPD-Spitze in Werder bei Potsdam. Steinmeier erklärte sich zur Kandidatur bereit. Steinmeier sagte, er wolle dafür kämpfen, dass in 385 Tagen wieder ein Sozialdemokrat regiert. „Ich trete nicht an, um auf Platz zu spielen“, sagte er und versicherte: „Wir sind besser gerüstet als wir glauben.“ Die SPD wolle das Land neu gestalten. „Wir wollen, dass niemand am Rand der Gesellschaft zurückbleibt.“
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Bis zur Wahl eines Nachfolgers für Beck übernimmt Steinmeier auch kommissarisch das Amt. Als Nachfolger ist der Ex-Vizekanzler Franz Müntefering vorgesehen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, es sei für die SPD notwendig, nach vorne zu schauen. Die SPD werde für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Gerechtigkeit und ökonomische Vernunft gebraucht. „Wir tragen Verantwortung für Deutschland und wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen.“
Der bisherige SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat vor den SPD-Gremien eine gegen ihn gerichtete Kampagne als Grund für seinen Rücktritt genannt. Beck habe bei der Klausur am Schwielowsee bei Potsdam erklärt, er habe deshalb nicht mehr die Kraft gehabt, den Parteivorsitz weiterzuführen, teilte Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren aus der Sitzung mit.
Der SPD-Vorstand ist für Montag zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen worden. Wie aus Parteikreisen verlautete, wurde deshalb eine für diesen Tag in Berlin geplante Bildungskonferenz abgesagt. Eine entsprechende Mail vom Sonntag wurde von SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt unterzeichnet. Zur Begründung wurde nur auf die „aktuelle Lage“ verwiesen.
