SPD-Wahlstrategie
Frank-Walter ... Wer?

Nach der Wahlschlappe bei der Europawahl fordert der Arbeitnehmerflügel der SPD grundlegende Änderungen der politischen Ausrichtung. Die gesamte Politik der Partei müsse auf den Prüfstand gestellt werden, sagte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels, Ottmar Schreiner, der „Nordwestzeitung“ aus Oldenburg vom Dienstag.

HB BERLIN. Es sei ein Fehler, dass die SPD nicht mehr die Frage nach der Verteilung von Wohlstand stelle, kritisierte er. Auch die von den Parteilinken bereits mehrfach vergeblich geforderte Einführung einer Vermögensteuer brachte Schreiner wieder in die Diskussion.

Parteichef Franz Müntefering hatte am Montag deutlich gemacht, dass die Parteiführung ungeachtet des historisch schlechten Abschneidens an ihrer Generallinie für den Wahlkampf festhalten wolle. Auch personelle Konsequenzen wurden abgelehnt.

Als Hauptgrund für das schlechte Abschneiden wurden Probleme bei der Mobilisierung der Wähler ausgemacht. Eine am Dienstag veröffentliche Forsa-Umfrage für den „Stern“ zeigt, dass das Spitzenpersonal der SPD 16 Wochen vor der Bundestagswahl bei vielen Bürgern nicht sonderlich bekannt ist. Nur 62 Prozent der Befragten wussten auf Anhieb, dass Frank-Walter Steinmeier Außenminister und Kanzlerkandidat ist. Parteichef Müntefering und dessen Stellvertreter, Finanzminister Peer Steinbrück, konnten demzufolge nur 56 und 52 Prozent richtig zuordnen.

Bei der Frage, welcher Politiker künftig eine herausragende Rolle spielen sollte, liegen Steinmeier und Steinbrück mit 47 Prozent gleichauf, gefolgt von Müntefering (37 Prozent) und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (35 Prozent), der in der Umfrage der bekannteste SPD-Politiker ist.

Anders verhält es sich bei Unions-Politikern. So hat die harte Linie von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Sachen Opel und Arcandor hat das Ansehen des CSU-Politikers in der Bevölkerung weiter gesteigert. Bei der Erhebung des Forsa-Instituts sagten 37 Prozent der Befragten, Guttenberg habe in den vergangenen Tagen an Ansehen gewonnen. Nur zehn Prozent waren der Meinung, er habe an Reputation verloren. 44 Prozent sahen keine Veränderung, neun Prozent antworteten mit „weiß nicht“.

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