SPD
Warum die Linke alt aussieht

Schlechte Umfragewerte, stockende Reformen und keine klare Linie: Bei der SPD kriselt es, trotz Regierungsbeteiligung. Die Sozialdemokratie muss sich von einer Politik à la Bismarck trennen, der modernen Marktwirtschaft öffnen und wieder Anschluss an die breite Mitte finden. Dabei gilt es auch, einen alten Weggefährten auf Distanz zu halten, meint Handelsblatt-Redakteur Thomas Hanke .

BERLIN. Die SPD ist stabil – unter 30 Prozent. Die Sozialdemokraten selbst machen sich noch Hoffnung damit, dass es sich hier nur um Umfragen handeln würde, die nächste Bundestagswahl ganz anders ausgehen könne.

Sie könnte. Aber warum sollte sie? In den Augen der Wähler ist die Union bei den meisten Aufgaben kompetenter als die SPD. Vor allem trauen mehr als zweimal so viele Bürger der Union zu, die Wirtschaft voranzubringen und Arbeitsplätze zu sichern, als sie es von der SPD erwarten.

Sogar in der Außenpolitik halten sie die Schwarzen für kompetenter als die Roten, obwohl diese bekanntlich den Außenminister stellen. Auch beim Thema Familie ist die Union an ihrem Koalitionspartner vorbeigezogen. Und solche Bewertungen verändern sich eben nicht so rasch wie das Auf und Ab der Sonntagsfrage.

Über die fein ziselierten Befähigungsfragen hinaus gibt es etwas Grundsätzliches, das an der SPD stört: Sie wirkt matt und erschlafft. Umgangssprachlich ausgedrückt: Sie hat deshalb nur noch so wenige Anhänger, weil sie unglaublich alt aussieht. Woran liegt das?

Der Selbstbetrug der SPD sagt: Das kommt von den Reformen im Rahmen der Agenda 2010. Diese haben uns so mitgenommen. Mehr sozialdemokratische Funktionäre, als man erwarten würde, schieben es aber auch auf die Führung der Partei, vor allem deren Vorsitzenden Kurt Beck. Diese komme ungeschickt und verschroben daher, ist vielfach zu hören. Nichts davon ist völlig falsch, und doch sind es Ausreden.

Die Agenda 2010 hat die SPD strategisch gesehen nicht geschwächt, sondern zumindest in dem Sinne sogar gestärkt, dass die Partei erstmals wieder in die Nähe der Realitätsbewältigung kam. Unterlässt sie das, dann steht sie auf verlorenem Posten.

Doch die SPD hat den Schmerz, den jeder ertragen muss, wenn er sich auf ungewohnte neue Verhältnisse einlässt, nicht lange genug ausgehalten. Das hat sie geschwächt und schwächt sie nach wie vor: das Davonlaufen vor einer Politik, die sie einmal als richtig erkannt hatte.

Je länger sie diese Selbstverleugnung fortsetzt, desto mehr rückt sie an den Rand. Da hilft es wenig, wenn der neue Vize Frank-Walter Steinmeier die Agenda 2010 nun verbal verteidigt.

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