SPD widerspricht
Roland Koch nörgelt wieder

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat seine Zweifel an einem Erfolg der von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geführten Regierung bekräftigt.

HB WIESBADEN/BERLIN. Er erwarte von der schwarz-roten Bundesregierung keine großen Würfe, sagte Koch am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. Er halte das Bündnis aber für das derzeit bestmögliche: „Ich glaube, man kann was draus machen.“

Koch wiederholte damit seine Aussage in einem Interview der „Stuttgarter Zeitung“, wonach SPD und Union wegen ihrer völlig entgegengesetzten Programmatik nichts tief greifendes auf den Weg bringen könnten. Beide Parteien könnten Deutschland aber vor Schaden bewahren, betonte Koch. Es sei mehr möglich als Stillstand.

Die Reaktionen aus der Union waren betont gelassen. Der neue Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, zeigte sich überzeugt, dass Koch das Regierungsbündnis nicht habe belasten wollen. „So wie ich Roland Koch kenne, ist er da missinterpretiert worden, und er hat das Gegenteil gemeint.“

Konziliant reagierte auch der neue Wirtschaftsminister Michael Glos. „Ich bin nicht spontan empört“, sagte der CSU-Politiker.

In der Unionsspitze hieß es, nachdem Koch wegen seines starken Engagements in den Koalitionsverhandlungen sowohl von Merkel als auch von Seiten der SPD ausdrücklich gelobt worden sei, wolle er nun womöglich wieder sein Profil als Reformer stärken und sich nicht allzu sehr für die große Koalition vereinnahmen lassen.

An mehreren Stellen in der Unionsführung wurde die Vermutung geäußert, dass sich Koch mit seinem Einsatz bei den schwierigen Verhandlungen über die Haushaltssanierung in Position habe bringen wollen für Zeiten einer möglichen Krise der Koalition. Koch gilt seit Jahren als Merkels Widersacher in der CDU und hat oft durch offene oder indirekte Kritik die Führungsposition der Parteichefin in Frage gestellt.

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