SPD will Trendwende erreichen
In Nordrhein-Westfalen endet der Wahlmarathon 2004

Der Marathon mit 14 Wahlen in diesem Jahr endet am Sonntag mit der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die von ihr nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen ausgerufene Trendwende, hofft die SPD bestätigen zu können. Die CDU will verhindern, dass sich ihre Verluste vom Sonntag im Westen fortsetzen.

HB DÜSSELDORF. NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) zeigte sich am Dienstag „gebremst optimistisch“. Wie die Bundes-SPD hat er die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen als Stimmungsumschwung gedeutet. „Die CDU hat ihren Höhepunkt deutlich überschritten. Die Stimmung kippt.“ Dass auch die SPD in Brandenburg und Sachsen erneut verloren hat, übergeht er.

Sein Herausforderer, CDU-Fraktionschef Jürgen Rüttgers, zeigt sich ebenfalls zuversichtlich. Rüttgers, der ein Ende der unionsinternen Debatte um die Sozial- und Arbeitsmarktreformen fordert, sagte voraus: „Am Wahlabend wird es bei uns lachende und bei den Sozialdemokraten lange Gesichter geben.“ Dass Rüttgers mit seiner Forderung nach einer Generalrevision der Hartz IV-Gesetze selbst zur mangelnden Geschlossenheit der Union beigetragen haben könnte, sei kein Thema der Lagebesprechung in der Fraktion gewesen, hieß es bei der CDU.

Die CDU hat bei der Kommunalwahl viel zu verlieren. Vor fünf Jahren, auf dem Höhepunkt der damaligen Protestwelle gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen Regierung, gelang den Christdemokraten ein fulminanter Sieg. Landesweit fuhren sie 50,3 Prozent der Stimmen ein und nahmen der SPD selbst im Ruhrgebiet viele Rathäuser ab. Behalten die Demoskopen Recht, kann die CDU diesen Erfolg nicht wiederholen. Einen Verlust von fünf bis sechs Prozentpunkten sagen die Meinungsforscher der CDU voraus. Die SPD wird bei einem Minus von etwa einem Prozentpunkt taxiert.

Vor allem in den Großstädten könnte die Union, wie schon bei der Europawahl, schwächeln. Ihre 1999 ins Amt gekommenen Oberbürgermeister dürften sich einer Infratest-Umfrage zufolge bei der Direktwahl erneut durchsetzen. Bei den Ratswahlen müssen nach einer Umfrage die Christdemokraten aber mit Einbußen rechnen. Von CDU-Verlusten werde aber nicht die SPD profitieren.

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