Deutschland
SPD will Wehrbeauftragten nach Ostern wählen

Deutschland braucht einen neuen Wehrbeauftragen. Im allgemeinen wählen die Regierungsparteien ihn mit ihrer Mehrheit im Parlament. Nachdem der SPD-Kandidat Reinhold Robbe bei der internen Nominierung nur eine hauchdünne Mehrheit erhielt, bittet die SPD nun - nach Informationen der Union - um Aufschub für die Bundestags-Abstimmung.

HB DÜSSELDORF. Das Debakel um die Wahl des Wehrbeauftragten hätte die SPD nach Ansicht des Unions-Verteidigungsexperten Christian Schmidt leicht vermeiden können. „Viele Abgeordnete der CDU/CSU- Fraktion hätten sich vorstellen können, im Bundestag den SPD- Kandidaten Reinhold Robbe mitzuwählen“, sagte Schmidt am Freitag in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin.

„Angesichts der Pleiten der vergangenen Tage hat die SPD offensichtlich Angst vor einer neuen Abstimmungsniederlage im Parlament“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen der dpa. Nach dem nur spärlichen Vertrauensbeweis der SPD-Fraktion für ihren eigenen Kandidaten hatte sich die Union nun aber für den FDP-Bewerber Günther Nolting entschieden.

Nach Robbes „katastrophaler Nominierung“ hält CSU-Politiker Schmidt es für möglich, dass der SPD-Mann auch bei der geheimen Wahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchfällt. „Dann wäre er als Kandidat nicht mehr tragbar.“ Robbe konnte sich gegen de überraschend angetretenen Gegenkandidaten Gerd Höfer in der Fraktion erst im zweiten Wahlgang und dann nur mit 97 zu 95 Stimmen durchsetzen.

Schmidt sagte: „Robbes Kriegsdienstverweigerung ist ein Hindernis, wenngleich er als Vorsitzender des Verteidigungsausschuss einen fairen Umgang mit den Oppositionsfraktionen pflegt.“ Zudem spreche für Robbe, dass er sich für eine Erhöhung des Verteidigungsetats stark mache.

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