SPD-Zwist
Nahles rechnet mit Müntefering ab

Die SPD-Linke Andrea Nahles hat Parteichef Franz Müntefering heftig kritisiert. Es müsse Schluss damit sein, nur zu dekretieren, erklärte sie jetzt in einem Interview. Nahles sieht auch weiterhin keinen Grund, sich für den Stürz Münteferings entschuldigen. Vielmehr sei sie über seinen Rückzug gar nicht so nicht unglücklich.

HB BERLIN. „Die Partei wollte nach den Erfahrungen von sieben Jahren Rot-Grün mehr Demokratie wagen“, sagte Nahles dem Magazin „Stern“ zur Entscheidung des SPD-Vorstandes, sie gegen Münteferings Willen als Generalsekretärin zu nominieren. „Es war einfach an der Zeit, eine Wende im Verhältnis zwischen Partei, Fraktion und Regierung einzuleiten“.

Zwar sei es nicht beabsichtigt gewesen, den Parteichef zu stürzen, aber nun gebe es für die SPD „einen neuen Horizont“. Wenn der künftige SPD-Chef Matthias Platzeck und SPD-Vize Kurt Beck eine offenere Kommunikation forderten, dann lebe „die Idee ihrer Kandidatur weiter“, betonte die 35-Jährige.

Nahles sieht auch keinen Grund, sich für ihr Verhalten zu entschuldigen. Auf eine Bewerbung als Partei-Vize habe sie verzichtet, weil sie den Eindruck gehabt hätte, man erwarte eine solche Entschuldigung von ihr: „Dazu war ich nicht bereit.“ Dass sie beim Generationswechsel in der SPD keinen Posten abbekommen habe, haue sie nicht um: „Ich bin mit mir im Reinen“.

Auch ohne Amt wolle sie bei der inhaltlichen Neuausrichtung der Partei mitmischen: „Ich habe in der SPD noch eine Menge zu tun.“ Sie werde auf dem Parteitag in Karlsruhe in der nächsten Woche „auf jeden Fall“ für den SPD- Vorstand kandidieren. Dem Koalitionsvertrag mit der Union werde sie zustimmen, kündigte die SPD-Linke an. „Dieses Land braucht eine neue Grundmelodie: Fröhlich sein, Gutes tun und die Spatzen pfeifen lassen. Und nicht mehr: o weh, o weh, o wei, o wei, Herrjemine.

Der scheidende Bundeskanzler Gerhard Schröder wiederum hat die Vorgänge um den Sturz von SPD-Chef Franz Müntefering scharf kritisiert. „Für Dummheiten braucht man gelegentlich eine intellektuell klingende Begründung“, sagte Schröder der Wochenzeitung „Die Zeit“. Dass Müntefering nun parteiintern autoritäres Gebaren vorgeworfen werde, sei ein Vorwand von Leuten, „deren politischer Verstand weit hinter den eigenen Ansprüchen zurückbleibt“.

Er deutete allerdings an, dass er an Münteferings Stelle nicht zurückgetreten wäre: Rebellen müsse man „in die Knie zwingen“. Die Frage, ob er Müntefering zum Rücktritt geraten habe, verneinte Schröder.

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