Staatsanwälte ermitteln
Drohanrufe bei SPD-Koalitionsgegner

Offenbar hat es im Zusammenhang mit der Abstimmung der SPD-Basis über den Koalitionsvertrag Drohanrufe bei sozialdemokratischen Gegnern der großen Koalition gegeben. Zumindest in einem Fall wurden Staatsanwälte aktiv.
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Frankfurt/Main/BerlinDie Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen vier möglicher Vergehen. Es bestehe ein Anfangsverdacht auf versuchte Nötigung, das Ausspähen von Daten, Datenveränderung und üble Nachrede, sagte Sprecher Alexander Badle am Samstag auf Anfrage. Er bestätigte damit einen Bericht der „Badischen Neuesten Nachrichten“ (Samstag). Bisher sei der Drohanruf beim Bruchsaler SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Fabian Verch der einzige ihm bekannte Fall, sagte Badle. Ermittelt werde gegen unbekannt.

Der SPD-Vorstand in Berlin hatte Strafanzeige gestellt. Der Drohanruf war durch eine Beschwerde von Verch bei der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bekanntgeworden. Auf seinem Display war die Nummer des SPD-Bürgerservices erschienen. Um Datenveränderung könnte es sich handeln, wenn eine falsche Nummer angezeigt wird.

Verch hatte sich in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ gegen eine Koalition von Union und SPD ausgesprochen. Der Anrufer soll dem Jungsozialisten mit Folgen für die weitere Parteikarriere gedroht haben, falls er seine Haltung nicht ändere. Derzeit läuft der SPD-Mitgliederentscheid über den schwarz-roten Koalitionsvertrag.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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