Staatssekretär-Rücktritt : Kulturrat entsetzt über Berliner Steuer-Affäre

Staatssekretär-Rücktritt
Kulturrat entsetzt über Berliner Steuer-Affäre

André Schmitz gilt als angesehener Kulturpolitiker in Berlin. Dass er wegen Steuerbetrugs seinen Hut nimmt, wertet der Kulturrat als Rückschlag. Gleichzeitig wächst der Druck auf den Regierenden Bürgermeister Wowereit.
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BerlinMit Entsetzen hat der Deutsche Kulturrat, die Dachorganisation von mehr als 200 Kulturverbänden, auf den Abgang des Berliner Kulturstaatssekretärs André Schmitz (SPD) reagiert. „Für das Land Berlin ist der Rücktritt von Andre Schmitz ein schwerer Verlust“, sagte der Geschäftsführer des Kulturrats, Olaf Zimmermann, Handelsblatt Online. „Er ist nicht nur ein hochangesehener Kulturpolitiker und erfahrener Verwaltungschef, er hat zugleich ein großes Gespür für die Künste und für die Künstler.“

Schmitz hat nach Bekanntwerden eines mehrere Jahre zurückliegenden Steuerbetrugs am Dienstag wie erwartet sein Amt aufgegeben. Er habe den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entlassen, teilte Schmitz mit. Das Wort Rücktritt kam in der schriftlichen Erklärung des 56-Jährigen nicht vor. Schmitz hatte eingeräumt, die Erträge eines Guthabens von fast einer halben Million Euro in der Schweiz nicht korrekt versteuert zu haben. Daraufhin hatte der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel indirekt gefordert, Konsequenzen zu ziehen.

Zimmermann forderte eine rasche Nachfolge-Lösung. „Angesichts der anstehenden Verhandlungen zum Hauptstadtkulturvertrag wird es erforderlich sein, dass Berlin mit einer starken Persönlichkeit an der Spitze in die Verhandlungen geht“, sagte er. „Hier wird es wichtig sein, dass ein neuer Berliner Kulturstaatsekretär oder eine neue Kultursekretärin  als selbstbewusster Partner auftritt, der zugleich weiß wie wichtig der Bund für Berlin ist.“

Der Kulturrat-Geschäftsführer wies in diesem Zusammenhang auf den günstigen Umstand hin, dass mit der neuen Kulturstaatsministerin Monika Grütters eine Person für die kulturellen Belange in Deutschland zuständig sei, „die in Berlin lebt und hier lange Jahre dem Abgeordnetenhaus angehörte, also mit der Berliner Situation bestens vertraut ist“. Grütters habe bereits in ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag angekündigt, dass sie einen Schwerpunkt ihrer Arbeit in der Hauptstadtkulturpolitik sehe, sagte Zimmermann.

Für die Berliner Opposition ist die Steueraffäre mit dem Rücktritt nicht ausgestanden. „Nach heutigem Erkenntnisstand muss von einer schweren Pflichtverletzung des Regierenden Bürgermeisters ausgegangen werden“, sagte Piraten-Fraktionschef Oliver Höfinghoff. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Ramona Pop, verlangte von Wowereit eine Erklärung, warum er Schmitz im Amt gehalten und ob er das beamtenrechtlich vorgeschriebene Disziplinarverfahren eingeleitet habe.

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  • Es gab mal eine "Notgemeinschaft der deutschen Kunst", nicht von Steuergeldern, sondern von Lottogeldern finanziert. Da fand jeder ernsthafte Künstler, der in Not geraten war, Hilfe in Höhe von 300 DM bzw. Euro - ohne links und/oder schwul sein zu müssen, Migrationshintergrund war auch nicht Bedingung. Dann kam Wowereit ans Ruder und diese Notgemeinschaft wurde "abgewickelt". Die Lottostiftung gibt es immerhin noch, die Preise etc. verteilt, und wer sitzt da jetzt im Vorstand obenan? Klaus Wowereit. Er sponsert, wen er will. Wie er mal im Abgeordnetenhaus rief: "Ich trickse nicht - ich bin die Regierung!" - Ihm und seinen Berliner Filzkameradinnen und -kameraden würde ich nicht mal meinen Briefkastenschlüssel anvertrauen. Schade um das schöne Berlin - es hat solche "Außen-Hui!-und-innen-Pfui!"-Typen nicht verdient. Doch dank Bert Brecht (parteilos) und dem Mauerfall wissen wir, dass nichts so bleiben muss wie es ist. Wowereit und Berlusconi, die sind schon so zwei Partylöwen...

  • Kulturrat entsetzt. Na ja die werden es überleben denn klar ist doch die die sich alle gegenseitig helfen. Man kennt sich doch. Der hat bald einen neuen Job. Frau Schawan ebenso und auch Herr Guttenberg steht wieder in den Startlöchern genau so wie alle anderen Politiker die mal irgendwie erwischt wurden. Wir werden sie nicht los. Die können machen was sie wollen.

  • DIe ganze Theater- und Kulturlandschaft ist ein linkes Geährgefäss und ein finanzielles Fass ohne Boden. Die Theater- und Konzerthäuser fressen sich mit Steuergeldern voll genauso wie GEZ-TV das Geld der Zwangsgebühren verschlingt.

    Nackt wälzende "Schauspieler" auf der Bühne mit Blut beschmiert, dahinter wehende Vorhänge und wildes Geschrei. Das finanzieren wir alles (gezwungenermassen).

    Berlin mit 4 Opernhäusern und unendlichem Finanzhunger. Ein jahrzehntelanges Verlustgeschäft .. aber für linke Weltsicht ist ja immer Geld da. Schlimm ist das ! Korrupt und betrügerisch also auch noch. Na klasse.

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