Stadtkasse
Bochum quält ein 125-Millionen-Euro-Defizit

Während die Stadt ein straffes Sparprogramm fährt, zahlt der Stadtwerke-Konzern horrende Honorare an Gastredner. Das halten Politiker aus der Ruhrgebietsstadt für unangemessen – und fordern ein Ende des „Atrium-Talks“.
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DüsseldorfDie Stadt Bochum ist notorisch klamm. Gerade erst hat Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) einen Haushaltsplanentwurf präsentiert, der vor allem ein Ziel hat: raus aus der Schuldenfalle. Doch trotz aller Sparmaßnahmen sieht der Eine-Milliarde-Euro-Etat für das Jahr 2013 immer noch ein Defizit von 125 Millionen Euro vor. Kleiner Trost: Vor vier Jahren lag das Minus noch bei 174 Millionen Euro.

Mit größten Anstrengungen sei es nun gelungen, ein Nothaushaltsrecht abzuwenden, heißt es aus dem Bochumer Rathaus. Anders als in den Haushaltsjahren 2009 und 2012 bestimmt dieses Mal nicht das Land über die Finanzen der Stadt. Die Hoheit über Ein- und Ausgaben liegt künftig wieder bei Verwaltung und Rat. Was Ottilie Scholz stolz sagen lässt: „Bochum ist eine der wenigen Städte in der Metropole Ruhr, die einen genehmigten Haushalt haben und nicht auf die Teilnahme am Stärkungspakt NRW angewiesen sind.“

Beschränkt sind die Möglichkeiten trotzdem, denn das Bochumer Sparprogramm ist ein straffes. „Fast alle freiwilligen Angebote mussten nach und nach zusammengestrichen werden“, sagt Frank Taschner von der grünen Ratsfraktion, die zusammen mit der SPD im Rat die Mehrheit stellt. Schwimmbäder öffnen kürzer, Gebäude und Immobilien wurden verkauft, in vielen Straßenzügen erlöschen die Laternen früher.

Auf der Einnahmeseite soll eine höhere Gewerbesteuer Geld in die Stadtkasse spülen. Zu diesem Jahr wurde der Hebesatz um 20 Prozentpunkte auf nunmehr 480 angehoben. Zum Vergleich: Die Hebesätze der Ruhrgebietsstädte Mülheim und Duisburg liegen noch bei 470, während die Stadt Oberhausen 490 Prozentpunkte festgeschrieben hat. Die Hoffnung, über eine sogenannte Bettensteuer rund eine Million Euro im Haushalt festschreiben zu können, hat sich zerschlagen, nachdem andere Städte mit einer solchen Idee vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert sind.

Ein großes Sparpotenzial sieht die Kämmerei auch beim Personal. Bis 2022 soll mindestens jede fünfte Stelle wegfallen. Dann würde die Belegschaft um rund 1000 Mitarbeiter kleiner sein.

Überhaupt ist 2022 das Bochumer Hoffnungsjahr. Alle mittelfristigen Finanzpläne sind darauf ausgerichtet, in zehn Jahren erstmals einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren zu können. „Ohne unser Sparprogramm hätten wir das städtische Eigenkapital bis 2022 aufgebraucht und Bochum wäre überschuldet“, sagt Taschner.

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„Marke Atrium-Talk ist nachhaltig beschädigt“

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  • Der FDP Vereter im Bochumer Stadtrar hat zweifelsohne recht.
    Es ist ein Unding einiger weniger Talk-Gäste, z.B. Herrn Steinbrück, zu behaupten, sie hätten von dem karikativen Charakter des "Atrium-Talks" nichts gewußt und deshalb das Spendengeld selber vereinnahmt.
    Wer als Prominenter zu einer Charity-Veranstaltung wie dem "Atrium-Talk" geht, sollte selbstverständlich das Talk-Geld spenden, ob nun eine schriftliche Vereinbarung vorliegt oder nicht.
    Steinbrück hat sich als Spenden-Abkassierer erwiesen und seine private Kasse aufgefüllt.

  • Wieso lesen solche Spinner das Handelsblatt?

    Tesaro, wenn Du was können tätest, könntest Du auch dafür Geld verlangen und vermutlich würdest Du das auch tun.

    Und der Bergerac würde gar dem Staat das Recht zum Geldschöpfen einräumen! Das den Griechen die Idee noch nicht gekommen ist!

  • dazu fällt einem wirklich nichts mehr ein.
    Jetzt hält der Gauck hat schon die Hand auf, die sind doch alle aus dem selben Holz. Pfui Teufel

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