Städtebund
Gebührenexplosion in Kommunen

In vielen Kommunen werden Gebühren und Steuern für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen. Grund sind die hohen Defizite, wie „Bild.de“berichtet.
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HB BERLIN. Nach Schätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds machen die Kommunen in diesem Jahr insgesamt 14 Mrd. Euro Miese - so viel wie nie. Mit den Gebühren- und Steuererhöhungen wollen die Kämmerer einen Teil der Finanzlöcher stopfen.

Der Hauptgeschäftsführer des Städtebunds, Gerd Landsberg, forderte Bund und Länder auf, sich stärker an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. „Hier brauchen wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit.“

Viele Kommunen haben bereits Gebührensteigerungen für 2011 angekündigt. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern müssen die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung sowie Friedhöfe in Kauf nehmen. In Starnberg bei München wird die Hundesteuer sogar um das Doppelte angehoben.

Im hessischen Korbach werden die Abfallgebühren um fast 50 Prozent angehoben. Bei Schwimmbädern steigen die Eintrittspreise um bis zu 50 Prozent, wie im nordrhein-westfälischen Eschweiler.

Kommentare zu " Städtebund: Gebührenexplosion in Kommunen"

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  • Viele streiten trefflich über die Gefahr einer Hyperinflation. Auch die Wiederholung der Exzesse der 20iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts wird von einigen Ökonomen nicht mehr ausgeschlossen. Es geht Furcht um. Furcht, die von intransparenz der Finanzpolitik und Zügellosigkeit der Ausgabenpolitik angetrieben wird. Diese Furcht, die gelegentlich bereits in Misstrauen umschlägt, ist in Teilen berechtigt: So gibt es die vermeintlichen Preisexplosionen für öffentliche Leistungen (oder für das was unter diesem begriff zwangsweise aufoktroiert wird) nicht, denn die Kosten der einzelnen Leistungen (z. bsp. Abfallentsorgung) steigen nicht sprunghaft an. Es ist die öffenliche Misswirtschaft, die die Relation von Kosten und Preisen zunehmend auflöst und durch Wurstelei ersetzt. bisher galt dies als Merkmal des überwunden geglaubten bolschewismus sowjetischer Prägung.

    betrachten wir Stuttgart 21: Die Eskalation der letzten Wochen gefährdet ggf. die Lösung eines technisch-organisatorischen Verkehrsproblems. Auslöser sind exorbitanten Preissteigerungen. bedeutsam ist die Frage, ob die Kostensteigerungen das Resultat liederlicher Planung sind, oder ob verheimlichte Kosten offenkundig gemacht werden müssen, weil nun auch die Haushalt in Schieflage geraten. Hätte die Landesregierung die Schuldfrage nach den Ursachen der Kostenexplosion konsequent gestellt, wäre die Zustimmung zum technischen Lösungsbedarf unverändert hoch geblieben. Aus gleichem Grunde wundert es auch, dass bahnchef Grube, der going public plant(e)!, keine Erklärung zur Übernahme der Mehrkosten abgibt, wie sie von jedem Privatunternehmen ganz selbstverständlich erwartet wird.

  • Wir werden Dank der Rettungsschirme und der es ging nicht anders Politik noch ganz schön bluten. Aber macht ja nichts, die große Masse der Menschen bei uns scheint das ja als in Ordnung zu befinden. Ferner sollten sich die bürger malö in ihren Städten umsehen welche Schwachsinnsmaßnahmen da öfter durchgeführt werden. Parknischen werden entfernt ,Gehweg der noch ok war erneuert ,Poller installiert ,Ampeln an Kreuzungen komplett mit Masten erneuert obwohl alles ok war usw. Massenhaft. Solange die Leute die so einen irrsinn durchführen nicht in Haftung genommen werden können werden wir für alles Zahlen und weiter bluten. Wir müssten dafür sorgen das die Typen ihre Posten verlieren! Aber bei der nächsten Wahl ist alles wieder vergessen und die ach so klugen Menschen wählen wieder wie beim letzten mal.
    Verdammt noch mal geht endlich Verantungsvoller mit unserem Geld um. Fazit Hoffnungslos.

  • ich nenne es nicht Gebührenerhöhung, sondern inflation.
    An einigen beispielen läßt sich schon sagen - Hyperinflation.
    Wenn man innerhalb eines Jahres die Abfallgebühren um +50% erhöht, dann ist es eine Form der Hyperinflation. Es kommt genau das, was kommen mußte - die bankenrettung fällt uns allen auf die Füße. Der Staat und die Kommunen sind nicht mehr Handlungsfähig. Aber man wird uns bürgern auch weiterhin etwas von Stabiltät des Euro erzählen, weil ja die butter und die Milch im Preis stabil bleiben.
    Schon längst liegt die inflation bei über 5% und die EZb müßte nach der alten Geldtheorie die Leitzinsen schon angehoben haben. Das kann sie aber nicht, weil sonst die Staaten ihre Schulden nicht mehr bedienen können. Man kann wohl langsam Wetten annehmen, wie lange das Finanzsystem in dieser Form noch bestand hat.
    Wann "Liebe" Politiker kommt denn der Währungsschnitt bzw die nächste Währungsreform.
    Das sie kommt, ist für mich so klar wie das Ahmen in der Kirche.

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