Starkes Plus bei Gewerbesteuer
Mehr Steuern in öffentlichen Kassen

Nach einem deutlichen Einbruch im Juli haben Bund und Länder im August wieder leichte Zuwächse in ihren Steuerkassen verzeichnet. Der allmähliche Wirtschaftsaufschwung spülte auch in die Kassen der Kommunen weitere Milliarden, hieß es am Mittwoch.

HB BERLIN. Die „Achterbahn-Fahrt“ bei den Steuereinnahmen geht weiter: Nach einem deutlichen Einbruch im Juli verbuchten Bund und Länder im August wieder leichte Zuwächse. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vom Mittwoch stiegen die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 Prozent.

Der allmähliche Wirtschaftsaufschwung spülte auch in die Kassen der Kommunen weitere Milliarden. Die Gewerbesteuereinnahmen nahmen im ersten Halbjahr dieses Jahres überraschend stark um 12,8 Prozent oder mehr als 1,5 Milliarden Euro zu. Der Städtetag gab dennoch keine Entwarnung. „Leider bleiben die Finanzprobleme der Städte gravierend.“ Das Gesamtdefizit in Kommunalhaushalten von 8,5 Milliarden Euro im Jahr 2003 dürfte sich 2004 kaum verringern.

Im Juli waren die Gesamtsteuereinnahmen des Staates um 9,3 Prozent eingebrochen, nachdem noch im Juni ein Plus von 1,9 Prozent verbucht wurde. Für die Entwicklung des Gesamtjahres 2004 bleibt das Finanzministerium vorsichtig. Zunächst müssten die Ergebnisse des

wichtigen Steuermonats September abgewartet werden.

Der Bund nahm im August 1,0 Prozent mehr Steuern ein, die Länder 1,8 Prozent. Im Plus der reinen Bundessteuern von 7,3 Prozent spiegele sich aber der derzeit schwache Konsum bei Mineralöl und Tabakwaren nicht wider, hieß es. Bei der Lohnsteuer sind die Einnahmen um 7,9 Prozent gesunken. Dies zeige, dass der Wirtschaftsaufschwung den Arbeitsmarkt noch nicht erreicht habe.

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