Steinbrück in der Uni „Die Europa-Hymne wird nicht als Musik empfunden“

Peer Steinbrück hält seine erste außenpolitische Rede - und erteilt dem Kauf von Drohnen eine kategorische Absage. Europa benötige einen Konvent, um sich demokratischer zu entwickeln, sagt der SPD-Kanzlerkandidat.
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SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im historischen Hörsaal 1a der Freien Universität Berlin. Quelle: dpa

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im historischen Hörsaal 1a der Freien Universität Berlin.

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BerlinEin historischer Ort, also eine historische Rede? Peer Steinbrück tritt zu seiner ersten außenpolitischen Rede an der Freien Universität in Berlin auf, dort wo im Sommer 1963 auch John F. Kennedy seine Außenpolitik beschrieb. Kennedy warnte damals vor zu viel Hoffnung auf eine schnelle Wiedervereinigung. Konrad Adenauers Gesicht auf der Zuschauerbank versteinerte, Willy Brandt klatschte, schrieb der sozialdemokratische Außenpolitiker Egon Bahr später, der unter den Zuhörern war. Die Messlatte liegt also hoch für Steinbrück, als er zu seiner Rede ansetzt im historischen Hörsaal 1a an der Universität. "Die Welt im Wandel, Leitlinien sozialdemokratischer Außenpolitik" ist sein Thema.

"Wer den Status quo ändern will, muss ihn zunächst anerkennen", leitet Steinbrück ein um dann festzustellen: "Europa befindet sich in einer, wenn nicht gar der schwersten Krise seit Gründung der Europäischen Union. Wir haben es mit einer Vertrauenskrise zu tun. Die Politik ist der Erpressung durch große, sich selbst als systemrelevant erklärende  Finanzinstitute ausgesetzt.

"Haftung und Risiko fallen nicht mehr zusammen", sagt er. Die Bürger fragten sich, ob enthemmte Finanzinstitutionen oder demokratische Institutionen über sie bestimmen. Steinbrück bedauert, dass die Fokussierung auf eine Währungsunion Europa auf eine finanzielle Union reduziert habe. Alles andere, was der Kanzlerkandidat "das Narrative" als das Erzählende nennt, sei verloren gegangen.

Stattdessen stehe stets die Frage im Vordergrund: "Warum soll Deutschland Zahlmeister Europas sein? Die Europa-Hymnne wird nicht mehr als Musik empfunden" bedauert Steinbrück und nennt das was er, der ausgewiesene Finanzpolitiker, über die Währungsunion hinaus Europa zugute hält: "Wir sind die erste Generation, die nicht auf europäischen Schlachtfeldern niedergemetzelt wird." Allerdings sei Europa in einer schlechten Verfassung, weil  das Europaparlament weniger Rechte als jedes nationale Parlament habe, weil die Kommission den Eindruck vermittle, sie würde in nächtlichen Pokerrunden die Politik bestimmen. Steinbrücks Vorschläge dagegen: Eine Zusammenlegung von Kommissions- und Parlamentspräsident und ein europäischer Konvent, der demokratische Reformen in der EU vorantreibt.  

"Wir brauchen einen Marshallplan für die Schuldenländer"
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  • „Die Politik ist der Erpressung durch große, sich selbst als systemrelevant erklärende Finanzinstitute ausgesetzt.“

    Sie sind nicht überzeugend, Herr Steinbrück. Sie haben sämtliche Entscheidungen zur angeblichen Eurorettung mit abgenickt. Alle diese Entscheidungen waren nur für die Banken hilfreich, nicht für die Länder und schon gar nicht für uns, die Bürger in Deutschland.
    Jetzt ist Wahlkampf angesagt und deshalb kümmert Sie Ihr dummes Geschwätz von gestern nicht mehr.
    ICH falle nicht mehr auf Sozialdemokraten herein – Sie verdienen diesen Zusatz „Demokraten“ gar nicht, denn Sie lassen es nicht zu, dass wir, das Volk, entscheiden, wo es lang geht.
    Sie haben ANGST vor unserer möglichen Entscheidung, weil Sie nämlich genau WISSEN, dass wir uns mehrheitlich GEGEN die Eurorettung aussprechen würden.
    Aus diesem Grund sind wir ja auch nicht gefragt worden, ob wir den Euro überhaupt haben wollen.
    Sie sind nur dann demokratisch, wenn das Ergebnis mit Ihrer Auffassung übereinstimmt, ansonsten sind Sie gegen eine Volksabstimmung.
    Sie und die anderen Politiker der Block-Parteien sind unsere neuen Diktatoren – sie verschleiern es nur sehr geschickt.
    Ich wähle im September die Alternative für Deutschland.

  • Das Peer Steinbrück zwar liebenswürdig, aber ein wenig wie DON Ouischote durch die Lande reist und sein treuer Begleiter
    Pancho Villa Trittin ihn neue Windmühlen zeigt.. ist lustig.
    Ich hoffe im September gibt es eine Dokumentation von Peer Steinbrück,um allen zukünftigen Kanzlerkandidaten zu zeigen
    wie man es nicht macht. Der nächste Patzer von ihm wird irgend etwas mit Erdogan und der Türkei beinnhalten, allerdings vermutlich nichts gutes für die modernen Türkischen Frauen und Männer. Auf gehts Peer. Bitte Futter.

  • @elly
    Die gegenwärtige Regierung hat sich bravurös selbst demontiert und als nicht regierungsfähig erwiesen. Ich befürchte jedoch das diese unbestreitbare Erkenntnis noch nicht überall wirklich angekommen ist.

  • Am Abend werden die Faulen fleissig! - Das trifft definitiv auf die Regierungskoalition zu.
    Das fällt doch mittlerweile jedem auf!

    Themenklau von der SPD auch das gehört dazu! Merkel gibt das auch noch unumwunden zu.

    Auch wird es Zeit, dass endlich bei uns die Löhne steigen und keine Hungerlöhner beschäftigt werden und der Steuerzahler den Ausgleich berappt! Also im Klartext Betriebe saniert!

    Drohnen benötigt Deutschland ganz bestimmt nicht! Wozu? Wollen sie uns in Deutschland verfolgen?
    Unverschämt so eine Investition und das Geld fehlt an wichtigeren Stellen!

    Beim Euro wird es eng und ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass Länder die lockerer mit ihren Finanzen umgehen wollen, aus dem Euro austreten müssen.
    Bestimmt nicht dafür, dass wir für die Schulden anderer zahlen!!!!!!!!!!!!!

    Einer Partei gehöre ich nicht an und trotzdem finde ich die ständige SPD-Schelte übertrieben.

    Schaut mal auf die jetzige Koalition? Ein Gipfel jagt den anderen, ohne Ergebnisse und siehe da, jetzt kommt auch noch Hochwasser ins Spiel und lenkt von der Untätigkeit dieser Regierung total ab!
    Toll!

  • Ach Peer... wie kann man nur solche Reden halten, die vermutlich heute nur wenige Studenten verstehen und trotzdem Beifall klatschen,wie Willi Brandt als Kennedy sagte, dass die Wiedervereinigung lange dauert. Die Bestellung der Drohnen kam von ROT/GRÜN und wer als R/G Beamter im Verteidigungministerium noch sitzt und vermutlich für Schaden bei der Union nun sorgt, muss geprüft werden. Ein Marschallplan läuft doch schon seit Jahren für klamme Staaten und ein Marschallplan hat Deutschland
    nach dem Krieg geholfen. Dafür haben wir aber an Reparationszahlungen tief in die Taschen gegriffen und müssen das jetzt noch für den zweiten Weltkrieg tun. Ein zweites Modell war ja, Deutschland sollte ein Argrarland werden, vielleicht eine Option für die Südstaaten.Mit der Transaktionssteuer die nicht von allen getragen wird, ist kein Staat zu machen, lieber Peer Steinbrück. Vielleicht noch Staaten damit helfen die dagegen sind? Lieber Peer, lieber wäre es mir gewesen sie hätten die Studenten mal wachgerüttelt und erzählt, dass ihre Vorfahren politisch aktiver waren. Aber Gesamtschulen und Stadteilschulen schicken am Ende Realschüler auf die Uni, die kaum etwas von Allgemeinbildung wissen, wie der Präses der UNI Hamburg vor einiger Zeit meinte.

  • ..hier darf man erst Kommentare abgeben, wenn man mindestens 12 Jahre als ist.

  • Wir brauchen Drohnen. Unsere Jungs brauchen erstklassige Waffen und fertig.

    Steinbrück brauchen wir nicht.

    Wir können ja mal die Bundeskanzlerstelle weltweit ausschreiben. Da kriegen wir Klasseleute, nicht solche Pfeifen.

  • Wir brauchen einen Abbau der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse. Sie sind Gegenstand von Neid und Unwuchten in der EU.
    Wir brauchen eine Außen- und Sicherheitspolitik, maßgeblich von Frankreich, Deutschland und Polen gestaltet.
    -------------
    Genau diese Europahymne Steinbrück,ist für viele
    hier der Mißton,von deutschen Politikern angeschlagen.
    Was wir brauchen,ist eine Besinnung auf unsere Stärken.
    Ist eine Anerkennung derselben.
    Genau da aber,werden uns Schuldgefühle auferlegt.
    Von innen wie von außen.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

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