Steinkohlebergbau
Streit über Kohlestiftung eskaliert

Der Streit über den Vorsitz der künftigen Kohlestiftung geht in eine neue Runde. Nach Darstellung des Bundeswirtschaftsministeriums ist RAG-Chef Werner Müller unter bestimmten Bedingungen dazu bereit, auf den Vorsitz der Stiftung zu verzichten. Ein Sprecher des RAG-Konzerns wies dies am Donnerstagabend als „Unsinn“ zurück.

mjh/str BERLIN/DÜSSELDORF. Müller habe vielmehr in einem Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) auf die Umsetzung der Vereinbarungen gepocht, auf die der Koalitionsausschuss von Union und SPD sich bereits Mitte Mai verständigt habe. Von einem Rückzug Müllers könne daher keine Rede sein.

In einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums heißt es dagegen, Müller stehe für den Vorsitz der Stiftung nicht mehr zur Verfügung. Er habe erklärt, es müsse vorrangig sichergestellt sein, dass die Stiftung rechtzeitig gegründet werde. Außerdem müssten die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung des Kohlegipfels vom 7. Februar bis Ende Juli getroffen werden. Weiter heißt es in der Mitteilung, der Bund, das Land NRW und die RAG hätten zugesichert, dass die Verträge für die Gründung der Stiftung bis Ende Juli 2007 vorliegen, damit das Bundeskabinett im August 2007 entscheiden könne.

Die Stiftung ist zentraler Baustein für den Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau. Der Stiftung sollen die Erlöse aus dem Börsengang des weißen Bereichs der RAG zufließen. Aus den Erträgen soll sie die Ewigkeitskosten des Bergbaus begleichen.

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