Steinmeier in Tunesien
Außenminister warnt vor neuen Feindbildern

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu Besuch in Tunesien, wo einst der „Arabische Frühling“ begann. Vor Studenten warnte er davor, Demagogen auf den Leim zu gehen – weder in der arabischen Welt noch in Europa.
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TunisAußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor neuen Feindbildern im Verhältnis zum Islam gewarnt. Auf manche Fragen gebe es heute „keine einfachen Antworten“, weder in Europa noch in der arabischen Welt, sagte Steinmeier am Samstag bei einem Tunesien-Besuch vor Studenten der Universität Tunis.

„Feindbilder passen nicht in diese Welt, in der fast alles zusammenhängt und nur wenig schwarz-weiß ist.“ Zugleich ermunterte er die arabische Welt zu weiteren Schritten Richtung Demokratie.

Mit Blick auf radikal-islamistische Strömungen in vielen muslimischen Ländern ebenso wie auf die islamkritischen Protestmärsche in Deutschland sagte Steinmeier: „Wer mit Religion Feindbilder schafft, liegt genauso falsch wie derjenige, der gegen Religion Feindbilder schafft. Wer mit Religion aufhetzt, tut genauso falsch wie der, der gegen Religion aufhetzt.“ Außer Frage stehe: „Der islamistische Terrorismus ist unser gemeinsamer Feind.“

Der SPD-Politiker lobte Tunesien, wo der „Arabische Frühling“ vor vier Jahren begonnen hatte, für seine bisherigen Reformen. Das Land könne anderen Staaten mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung ein Beispiel gaben. Zwischen Demokratie und Islam dürften keine künstlichen Gegensätze konstruiert werden. „Es gibt eine Demokratie, die dem Islam Raum gibt. Und es gibt einen Islam, der der Demokratie Raum gibt.“

Tunesien war nach Marokko zweite Station einer viertägigen Nordafrika-Reise. Zum Abschluss steht noch ein Besuch in Algerien auf dem Programm. In Algier sind unter anderem Treffen mit dem schon seit 1999 regierenden Präsidenten Abdelaziz Bouteflika und mit Ministerpräsident Abdelmalek Sellal geplant.

Algerien gehört zu den großen Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Vor allem der Bau einer Panzerfabrik sorgte in den vergangenen Monaten für Kritik.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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