Kurz vor der Klausurtagung der erweiterten SPD-Führung mehren sich die Berichte, bei dem Treffen am Sonntag werde bereits diskutiert, wer bei der Bundestagswahl 2009 als Kanzlerkandidat antritt. SPD-Fraktionschef Peter Struck dementierte dies zwar am Donnerstag. Dennoch wird erwartet, dass sich die Debatte über die Eckpunkte eines SPD-Wahlprogramms nicht von der Personalfrage trennen lässt.
Alles läuft auf ihn zu: Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Foto: dpa
BERLIN. Es wirkt wie ein Kampf gegen Windmühlen: Als die SPD-Spitze vor den Sommerferien geplant hatte, sich am kommenden Sonntag in Werder bei Berlin zusammenzusetzen, hatte sie noch vor, nur über Inhalte zu reden. Die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur, so war es zwischen SPDChef Kurt Beck und Vizekanzler Frank- Walter Steinmeier abgesprochen, sollte erst weit nach hinten in den Herbst oder gar bis zur Jahreswende aufgeschoben werden. Doch je näher der Sonntag rückt, desto mehr interessiert die Öffentlichkeit nur noch eine Frage: Wird Werder zur Krönungsmesse für den Kandidaten Steinmeier?
"Alles falsch", dementiert das Willy- Brandt-Haus. "Es bleibt beim offiziellen Zeitplan", betonen führende SPD-Politiker wie der Fraktionsvorsitzende Peter Struck am Donnerstag. Nur glauben dies immer weniger. Denn die Akteure haben mittlerweile selbst gemerkt, dass die Fragen des Inhalts und der Person untrennbar miteinander verknüpft sind.
Ein wichtiger Grund, wieso nun in Werder das Eckpunktepapier für das SPD-Wahlprogramm beschlossen werden soll, zielt eben auch auf die Person des Spitzenkandidaten. Denn so zögerlich der Kandidaten- Kandidat Steinmeier auf viele auch wirkt, eines hat er unmissverständlich klargemacht: Ein Kandidat, wer immer es auch sei, muss die Chance haben, das Parteiprogramm und die Richtung der Partei maßgeblich mitzubestimmen. Und welchen Schluss soll die Öffentlichkeit aus dem Hinweis ziehen, dass das zehnseitige Papier für das Treffen am Schwielowsee auch die Handschrift Steinmeiers trägt?
Steinmeiers Freunde und Feinde
Hinter vorgehaltener Hand räumen führende Sozialdemokraten mittlerweile ein, dass es immer schwerer wird, am Sonntag nicht über die Personalie zu sprechen. Die Befürworter einer schnellen Entscheidung verweisen darauf, dass die neuesten Umfragen die SPD im Saarland und in Rheinland-Pfalz weiter im Rückwärtsgang sehen - und ein Befreiungsschlag nötig sei.
Natürlich wolle und werde sich der Außenminister an den mit Beck vereinbarten Fahrplan halten, wird im Außenministerium beteuert. Aber die Berichterstattung erzeugt ihre eigene Dynamik, darüber scherzt selbst Steinmeier, als er am Donnerstag nach dem Treffen mit seinem serbischen Amtskollegen gefragt wird, ob er eine Kandidatenentscheidung am Sonntag erwarte. "Selbst wenn ich es wüsste, würde ich es Ihnen nicht sagen", flachst er. Überzeugende Dementis klingen anders. Zumindest seien die Berichte über einen "Forderungskatalog" Steinmeiers für eine Kandidatur Unsinn, wiegeln Vertreter des konservativen, ihn unterstützenden Seeheimer Kreises in der Partei ab.
Doch unabhängig von der Frage des Zeitpunkts der Entscheidung zwischen Beck und Steinmeier bewirkt die anhaltende Personaldebatte nur eines: Die Öffentlichkeit stellt sich darauf ein, dass es ohnehin nur einen möglichen Kandidaten geben kann - Steinmeier. Wenn man die SPD schon in Lager einteilt, dann ist das kleine verbliebene Beck-Lager über diese Entwicklung verärgert. Denn im Rückblick wirkt der ganze parteiinterne Prozess der vergangenen Monate so, als habe der stellvertretende Parteivorsitzende Steinmeier dem SPD-Vorsitzenden Schritt für Schritt und ganz bewusst das Heft aus der Hand genommen.
In Wahrheit ist Steinmeiers Perspektive eine ganz andere: Denn die Rolle des Kanzlerkandidaten 2009 ist keineswegs die, nach der der 52-jährige Jurist aktiv gestrebt hatte. Das war beim Amt des Außenministers anders, das er 2005 erhielt, nachdem er sich als Kanzleramtschef unter Gerhard Schröder bewährt hatte. Aber der sehr schnelle Aufstieg zum Partei- Vize und dann zum Vizekanzler war nicht geplant, sondern wurde durch ganz andere Faktoren ausgelöst wie etwa den plötzlichen Rückzug von Franz Müntefering.
