Es war alles so schön geplant. In aller Ruhe wollte die SPD Ende des Jahres ihren Kanzlerkandidaten Steinmeier küren. Doch es kam anders. Parteichef Kurt Beck schmiss hin und die Sozialdemokraten sind gezwungen, sich neu aufstellen. Jetzt muss das designierte Führungsduo Müntefering/Steinmeier vor allem eins vermeiden.
Gewinner des SPD-Dramas am Schwielowsee: Frank-Walter Steinmeier. Foto: ap
HB BERLIN. Einen Tag nach dem Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck berät die Führungsspitze der Partei heute über das weitere Vorgehen. Unter Leitung des Interimsvorsitzenden und designierten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier berät erst der engere Führungskreis, das 15-köpfige Präsidium, über die Nachfolge. Danach tagt der 44-köpfige Vorstand.
Steinmeier hatte den früheren Parteivorsitzenden und Vizekanzler Franz Müntefering als Nachfolger von Beck als Parteivorsitzender vorgeschlagen. Der 68 Jahre alte Sauerländer ist nach Angaben des Außenministers bereit, noch einmal als SPD-Chef anzutreten. Darüber muss ein Sonderparteitag entscheiden, der von der Parteiführung einberufen werden muss. Bis zu Münteferings Wahl auf einem Bundesparteitag will Steinmeier die SPD leiten.
Ein Jahr vor der Bundestagswahl war die SPD am Sonntag von einem chaotisch organisierten Führungswechsel erschüttert worden. Beck begründete seinen Rückzug mit internen Intrigen. Steinmeier und Müntefering haben ihn weggeputscht - darauf laufen zumindest Becks Abschiedworte hinaus. Bis zuletzt soll Beck versucht haben, Müntefering an der Spitze zu verhindern: Er habe der engsten Führung Arbeitsminister Olaf Scholz als Nachfolger vorgeschlagen, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Teilnehmer. Dies sei aber mehrheitlich abgelehnt worden.
Neue Flügelkämpfe verhindern
Angesichts der Vorgänge um Beck warnten SPD-Spitzenpolitiker vor neuen Flügelkämpfen in der Partei. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte in der „Braunschweiger Zeitung“: „Die Menschen interessiert nicht die Auseinandersetzung zwischen Flügeln, sondern wie wir die Probleme lösen.“ SPD-Fraktionschef Peter Struck forderte Geschlossenheit. „Sonst ist alle Mühe vergebens, die wir uns heute gegeben haben“, sagte er in der ARD.
Auch die SPD-Linke und stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles sprach sich für ein Signal der Geschlossenheit aus. Sie sagte im SWR: „Wir werden uns unterhaken (...). Wir wollen die politische Konkurrenz das Fürchten lehren und das ist genau unser Ziel.“ Andere Vertreter der SPD-Linken und die Jusos forderten weitere Korrekturen an der intern umstrittenen Reform-„Agenda 2010“.
Der bayerische SPD-Landtagsspitzenkandidat Franz Maget rechnet mit einem Schub für seine Partei bei der Landtagswahl am 28. September. „Das ist ein Neuaufbruch für die SPD“, sagte er in einem dpa- Gespräch. „Das ist eine gute Entscheidung, und die hilft uns auch.“ Die Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Müntefering sei eine sehr gute Lösung. „Das stärkt das Zentrum der SPD, und das ist gut so.“
Wahlforscher bewerteten die Chancen der SPD bei der Bundestagswahl 2009 nach dem Wechsel an der Spitze unterschiedlich. Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner meinte in der „Bild“-Zeitung, trotz hoher persönlicher Sympathiewerte für Steinmeier und Müntefering bleibe die Ausgangslage gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „schlecht“. Forsa-Chef Manfred Güllner vertrat dagegen die Auffassung, dass sich die Position der Sozialdemokraten „mit dem alten Parteisoldaten Müntefering“ an der Spitze „deutlich verbessert“ habe.
