Stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer sieht Chancen zur Überzeugung von GroKo-Kritikern

Bevor die SPD-Basis über eine neue GroKo abstimmt, will die Parteispitze diese von ihren Plänen überzeugen. Auch die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer hofft auf Zustimmung und will „das Gespräch überall suchen“.
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Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sieht ihren Appell, bei möglichen Verhandlungen über wichtige Punkte für die SPD zu sprechen, nicht als Forderung für Nachbesserungen. Quelle: dpa
Malu Dreyer SPD

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sieht ihren Appell, bei möglichen Verhandlungen über wichtige Punkte für die SPD zu sprechen, nicht als Forderung für Nachbesserungen.

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MainzDie stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer (SPD) hofft darauf, die Kritiker in ihrer Partei noch zugunsten einer großen Koalition umzustimmen. „Ich glaube, dass wir gut tun, dass wir jetzt einfach das Gespräch überall suchen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Dienstag in Mainz. „Dann bin ich auch zuversichtlich, dass sich die Delegierten mehrheitlich dann für diesen Weg entscheiden.“ Sie rief die Genossen dazu auf, „alle gemeinsam jetzt an einem Strang“ zu ziehen. Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz trifft sich an diesem Mittwoch in Mainz zur Beratung. Dazu wird auch SPD-Chef Martin Schulz erwartet. Am Sonntag stimmt ein SPD-Bundesparteitag über die Frage nach Koalitionsverhandlungen ab.

Dreyer sieht ihren Appell, bei möglichen Verhandlungen über wichtige Punkte für die SPD zu sprechen, nicht als Forderung für Nachbesserungen. „Es ist für mich vollkommen klar, dass Sondierungsergebnisse nicht Ergebnisse sind, die man komplett wieder aufmachen kann“, sagte sie. „Keiner sollte den Eindruck vermitteln (...), dass sich das jetzt alles ändert, wenn wir in Koalitionsverhandlungen gehen.“ Das Ergebnis der Sondierung sei eine gute Grundlage.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen, Koalitionsgespräche mit CDU und CSU aufzunehmen. Im Gespräch mit dem Radiosender NDR 90,3 sagte er am Dienstag: „Wir haben jetzt die Aufgabe uns mit den Sondierungsergebnissen zu beschäftigen. Auf dieser Basis müssen wir beschließen, ob wir Koalitionsgespräche mit CDU und CSU aufnehmen wollen. Ich empfehle, dies zu tun.“ Damit bekräftigt Scholz, der auch stellvertretender Bundesvorsitzender ist, seine positive Einstellung zu den Sondierungen. Ende vergangener Woche hatte er bereits gesagt, man habe ein gutes Ergebnis erzielt. Als Beispiele nannte er unter anderem einen Kurswechsel in der Europapolitik, Investitionen in Forschung und Digitalisierung sowie die Möglichkeit bundesweit Ganztagsschulen und gebührenfreie Kitas einzuführen.

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