Steuereinnahmen
Bund macht deutlich weniger Schulden

Wegen des Konjunkturbooms fließen dieses Jahr knapp zwölf Milliarden Euro mehr an Steuern in die Bundeskasse als ursprünglich geplant. Durch das zusätzliche Geld soll auch die Neuverschuldung sinken.

HB BERLIN. Wegen unerwartet hoher Steuereinnahmen macht der Bund in diesem Jahr gut fünf Milliarden Euro weniger Schulden als geplant. Die Nettokreditaufnahme sinke auf 14,4 Milliarden Euro, teilte das Finanzministerium am Sonntagabend mit. Bislang war der Bund von 19,6 Milliarden Euro ausgegangen. Hauptgrund für die geringere Schuldenaufnahme ist die unerwartet robuste Konjunktur, die zu einem deutlichen Steuerplus geführt hat. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge will die Bundesregierung ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2007 wegen boomender Exporte und eines starken Sommerquartals von 2,3 auf 2,5 Prozent anheben.

Die Steuereinnahmen werden nach Angaben des Ministeriums in diesem Jahr voraussichtlich um zwölf Milliarden Euro höher ausfallen als bislang im Haushalt veranschlagt. Möglicherweise könne die Kreditaufnahme bei Abschluss des Haushaltes im Januar auch noch weiter gesenkt werden. Die niedrigere Neuverschuldung will das Bundeskabinett am Mittwoch im Nachtragshaushalt festzurren. Dabei soll auch beschlossen werden, einen Teil der Mehreinnahmen in den Ausbau der Kleinkinderbetreuung zu stecken. Dafür sollen 2,15 Milliarden Euro locker gemacht werden. Ziel ist es, die Zahl der Plätze bis zum Jahr 2013 auf 750000 zu verdreifachen. Außerdem will der Bund wegen der sprudelnden Steuereinnahmen auf geplante Privatisierungserlöse in Höhe von 4,7 Milliarden Euro verzichten und damit sein Vermögen schonen.

Ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr will die Regierung von 2,4 auf 2,0 Prozent zurücknehmen, wie aus Kreisen der Regierung verlautete. Auch Finanz-Staatssekretär Thomas Mirow hatte dies in der vergangenen Woche bereits angedeutet. Zuletzt hatte der Internationale Währungsfonds seine Prognose für Deutschland im nächsten Jahr ebenfalls auf 2,0 Prozent zurückgenommen. Die Bundesregierung wird ihre neue Prognose am 25. Oktober vorstellen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute wollen ihre Schätzungen in der kommenden Woche abgeben.

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