Steuereinnahmen kräftig gestiegen
Geldsegen für Hans Eichel

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) im Glück: Er kann sich über mehr Geld freuen. Die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand sind im November im Vergleich zum Vorjahresmonat erstmals seit dem Sommer wieder spürbar gestiegen.

asr/HB BERLIN. Frohe Botschaft für Hans Eichel und seine Länderkollegen: Die Steuereinnahmen sind im November um 4,6 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Damit liegen die Einnahmen (ohne Gemeindesteuern) nach elf Monaten um 0,3 % höher, als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus dem Monatsbericht des Finanzministeriums hervor, der dem Handelsblatt in Auszügen vorliegt. Angesichts der positiven Daten und der „erfreulichen Entwicklung“ der Gewerbesteuer mehren sich nun Stimmen, nach denen das Ergebnis der November- Steuerschätzung leicht übertroffen werden können. Die Prognose hatte für 2003 stagnierende Einnahmen vorhergesagt. Die jüngste Steuerschätzung war lediglich von einem Plus von 0,1 % ausgegangen.

Überrascht zeigten sich Steuerschätzer von der guten Entwicklung der Umsatzsteuer im November. Beim „Sorgenkind“ unter den großen Steuern wurde ein Plus von 3 % verzeichnet. Relativ erfreulich war auch die Entwicklung bei der Körperschaftsteuer, bei der sich das Minus im Vergleich zum letzten November mehr als halbierte. „Alles hängt jetzt am wichtigen Monat Dezember“, hieß es in Schätzerkreisen – im Dezember 2002 war es zu unerwartet hohen Einnahmen gekommen.

Nach internen Unterlagen des Bundesfinanzministeriums stiegen auch die Gewerbesteuereinnahmen im dritten Quartal deutlich an. Gegenüber dem Vorjahresquartal erhöhte sich das Aufkommen um 4,6 %. In den ersten neun Monaten 2003 übertraf das Aufkommen das Vorjahresergebnis damit um 7,9 %. Vom der starken Gewerbesteuer profitieren insbesondere die Kommunen in Schleswig-Holstein und Hessen. In beiden Ländern überstieg das Aufkommen nach drei Quartalen das Vorjahresergebnis um rund 30 %.

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