Steuereinnahmen
Krise erreicht Staatskassen

Die Rezession schlägt nun auch voll auf die Steuereinnahmen durch. Im März nahmen die Finanzämter 2,6 Prozent weniger ein als im Vorjahresmonat, wie das Handelsblatt aus dem Finanzministerium erfuhr. Die schwache Konjunktur macht sich bei fast allen großen Steuern nun deutlich bemerkbar.

DÜSSELDORF. Im ersten Quartal sanken die Einnahmen um 1,8 Prozent oder gut zwei Mrd. Euro. In den kommenden Quartalen dürften die Ausfälle weiter steigen, fürchten Experten.

„Die schlechte gesamtwirtschaftliche Lage macht sich inzwischen nicht nur bei der Lohn- und bei der Umsatzsteuer, sondern auch bei der Körperschaftsteuer bemerkbar“, hieß es aus dem Finanzministerium. Das Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, das am Donnerstag veröffentlicht wird, dürfte für das Gesamtjahr 2009 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von etwa vier bis fünf Prozent vorhersagen; für 2010 dürfte kaum mehr als ein Nullwachstum drin sein.

Die schwache Konjunktur macht sich bei fast allen großen Steuern nun deutlich bemerkbar. Das Aufkommen aus der größten Einzelsteuer, der Umsatzsteuer, sank im März um 3,5 Prozent und damit den zweiten Monat in Folge. Auch die Lohnsteuer legte trotz insgesamt gestiegener Löhne nur noch um 0,6 Prozent zu. Besonders drastisch war der Einbruch bei den gewinnabhängigen Steuern. Das Körperschaftsteueraufkommen brach um gut 14 Prozent ein, nicht veranlagte Steuern vom Ertrag schrumpften gar um zwei Drittel. Drastisch fiel das Minus auch bei der Grunderwerbsteuer aus, da der Immobilienmarkt offenbar weitgehend daniederliegt.

Die Steuerschätzerin des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, Kristina van Deuverden, erwartet, dass Bund, Länder und Gemeinden 2009 nur noch mit 531 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen können. Das wären 41 Mrd. Euro weniger als noch vor einem knappen halben Jahr geschätzt. 2010 müsste sich der Fiskus mit 516 Mrd. Euro begnügen.

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