Steuereinnahmen leicht gestiegen
Clement sieht geringes Wirtschaftswachstum

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) geht von einem geringfügigen Wirtschaftswachstum in Deutschland in der zweiten Jahreshälfte 2003 aus.

Reuters BERLIN. Er glaube, dass es in Deutschland im dritten und im vierten Quartal ein „ganz leichtes Wachstum“ geben werde, sagte Clement am Sonntag in Berlin anläßlich des Tages der offenen Tür der Bundesregierung. Er bestätigte, im kommenden Jahr werde es voraussichtlich ein Wirtschaftswachstum von „annähernd zwei Prozent geben“. Unterdessen sind die Steuereinnahmen des Bundes, der Länder und der Gemeinden geringfügig in den ersten sieben Monaten des laufendes Jahres gewachsen.

Bereits am Donnerstag hatte Clement erklärt, Deutschland befinde sich trotz einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal nicht in einer Rezession, sondern in einer Stagnation. „Alle Indikatoren sprechen dafür, dass es in der zweiten Jahreshälfte besser werden könnte“, hatte der Minister gesagt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Monaten April bis Juni war um 0,1 % zum Vorquartal geschrumpft. Experten indes sprechen nach gängiger Definition von einer Rezession, wenn das BIP einer Volkswirtschaft in zwei aufeinander folgenden Quartalen schrumpft. Bereits im ersten Quartal hatte das BIP um 0,2 % abgenommen.

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind nach Angaben des Bundesfinanzministeriums in den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres um 0,6 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum gestiegen. „Ich kann die Zahl bestätigen“, sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Jörg Müller, in Berlin zu einem entsprechenden Bericht des Magazins „Der Spiegel“. Weiter schreibt „Der Spiegel“, während die Einnahmen der Länder nach deren Berechnungen um 0,1 % geschrumpft seien, hätten die Einnahmen des Bundes im selben Zeitraum um 0,8 % zugenommen.

Als Spekulation wies der Sprecher den Teil des Magazins-Berichtes zurück, in dem von einer höheren als bislang angenommenen Neuverschuldung in diesem Jahr ausgegangen wird. Nach dem Bericht werden Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) in diesem Jahr zusätzlich zu den bisherigen Planungen zwei Mrd. € Steuereinnahmen fehlen. Damit werde die Neuverschuldung auf 40 Mrd. € steigen, hieß es. „Das ist reine Spekulation“, sagte Müller dazu. Bislang geht Eichel von einer Neuverschuldung von 37,8 Mrd. € in diesem Jahr aus.

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