Steuerentwicklung
Steuer-Plus für Bund, Länder und Kommunen

Bund, Länder und Kommunen können sich trotz Finanz- und Konjunkturkrise voraussichtlich auf höhere Steuereinnahmen einstellen als bisher geplant. Die Steuereinnahmen des Bundes werden im nächsten Jahr dagegen sinken, wie der Arbeitskreis Steuerschätzung mitteilte.

HB BERLIN. Der Staat kann 2009 trotz der sich abzeichnenden Konjunkturflaute mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung aktualisierte seine Vorhersage vom Mai für Bund, Länder, Gemeinden und EU insgesamt auf 572 Mrd. Euro, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mitteilte. Das ist rund eine Milliarde Euro mehr als bisher geschätzt. Für dieses Jahr erwarten die Experten Einnahmen in Höhe von 561,8 Mrd. Euro, das sind 7,4 Mrd. Euro mehr als bisher vorhergesagt.

Allerdings verläuft die Entwicklung zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen unterschiedlich. So müssen der Bund voraussichtlich 2009 mit 2,2 Mrd. Euro, die Länder mit 0,3 Mrd. Euro weniger auskommen. Den Gemeinden werden dagegen 3,3 Mrd. Euro mehr vorhergesagt, der EU 0,1 Mrd. Euro mehr. 2008 dürften demnach die Einnahmen des Bundes um 0,4 Mrd. Euro höher liegen, die der Länder um 1,7 Mrd. Euro und der Kommunen um 5,7 Mrd. Euro höher. Die EU nimmt dagegen 0,4 Mrd. Euro weniger ein als im Mai prognostiziert.

Dem Schätzerkreis gehören Vertreter der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, der Kommunen, der Wirtschaftsforschungsinstitute und des Sachverständigenrates an. Die Berechnungen sind Grundlage für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte.

Die Steuerschätzung war in diesem Jahr wegen der Unwägbarkeiten durch die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise besonders schwierig. Dem Vernehmen nach waren die Steuerschätzer etwas optimistischer als der Bund.

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