Steuernachlass abgesagt: Merkel bremst Unternehmen aus

Steuernachlass abgesagt
Merkel bremst Unternehmen aus

Die Bundesregierung hatte innovativen Unternehmen Steuer-Erleichterungen versprochen. Angesichts der klammen Kassen fällt das Vorhaben auf Druck des Finanzministers nun aus. Top-Manager warnen, dass Deutschland ohne Förderung im internationalen Vergleich zurückfällt.
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BERLIN/WASHINGTON. Es war eine illustre Unternehmerschar, die am Montagabend mit der Kanzlerin zusammensaß: Mitglieder des Innovationsrats berieten mit Angela Merkel, wie Deutschland weltweit die Nummer eins in Forschung und Entwicklung werden kann, darunter Daimler-Chef Dieter Zetsche und RWE-Chef Jürgen Großmann.

Einmal mehr pochten die Manager auf das aus ihrer Sicht wichtigste Vorhaben der schwarz-gelben Koalition – die steuerliche Forschungsförderung. „Wir haben Frau Merkel deutlich gesagt, dass Deutschland ansonsten zurückfällt“, berichtet ein Teilnehmer. „Wir stehen zwar derzeit in Sachen Innovation gut da. Aber wir leben von der Substanz.“

Angela Merkels Innovationsberater wussten bei ihrem Plädoyer noch nicht, dass das Kabinett bereits kurz zuvor beschlossen hatte, den Plan eines Steuerbonus für Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) zu beerdigen. „Angesichts der Haushaltslage ist die Einführung einer steuerlichen Förderung derzeit nicht realisierbar“, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage der SPD, die dem Handelsblatt vorliegt. Die Formulierung stammt aus dem Finanzministerium, die Kabinettskollegen stimmten ohne Diskussion zu. Ob und wann die Regierung die Förderung einführt, soll im Rahmen eines „haushalts- und steuerlichen Gesamtkonzeptes“ entschieden werden.

Ratgeber des Bundes, etwa die Wirtschaftsweisen, mahnen seit langem die steuerliche Förderung an. Und auch Merkels Experten der Kommission Forschung und Innovation (EFI) hatten ihr vorgerechnet, dass die forschenden Unternehmen im internationalen Wettbewerb einen strukturellen steuerlichen Nachteil von rund zehn Prozent haben, weil es den Steuerbonus hierzulande nicht gibt.

Die meisten OECD-Länder werben mit der steuerlichen Forschungsförderung. Vor wenigen Tagen erst hatte auch US-Präsident Barack Obama angekündigt, den Steuerbonus auf bis zu 20 Prozent aufzustocken. Den amerikanischen Staat würde das zwar über zehn Jahre rund 100 Mrd. Dollar kosten. Obama aber will Staaten wie Kanada, Frankreich und Australien Paroli bieten, die F&E-Investitionen noch stärker fördern.

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  • Warum werden Frauen die innovative und umsetzungsfähige ideen haben nicht an der Forschung beteiligt?

    Hier geht es nicht nur um materielle interessen, sie sind einfach nirgendwo eingestellt und werden gleichberechtigt beteiligt. Diese ganzen Forschercliquen, sind gefördert und unterstützt worden, als Elite sozusagen. Sie sind hochbezahlt eingestellt und haben eine infrastruktur.
    Und teilen unter sich die Gelder auf.
    Warum werden die Leute die die ideen haben nicht beteiligt und eingestellt? Sondern es werden die Dokumente vernichtet und die Frau die die idee hatte ausgegrenzt und nicht beteiligt?

    Mariana Mayer, für meien idee wurden 1 Millarde Euro Forschungsgeld zur Verfügung gestellt. Siemens und Thales gründeten sogar einen Verein deswegen mit meiner iDEE!
    ich sitze jedoch nur hier zu hause rum und bin an nichts beteiligt weil mein Dokument von dr. titel inhabern und hochschulabsolventen der uni Karlsruhe vernichtet werden mussten.
    Und warum habe nsie es vernichtet? Weil ich auf die diskriminierende und nicht zulässige Leiharbeit in sicherheitskritischen bereichen Stellung beziehe.
    Leiharbeiter haben kein Urheberrecht und sind beliebig austauschbar nach Gutdünken der Führungskräfte udn Personalbateilungen der Stammbelegschaften.
    Fallbeispiel: Vor kurzem blieb ein Zug im Tunnel vor Stuttgart in Vaihingen stehen. im Tunnel musste der Zug geräumt werden, laut Medienberichten.
    Zum wiederholten Male, bleib er dort stehen. ich weiß das, weil bekannte von mir darin saßen.

    Dieser zweite Vofall hätte nicht passieren müssen. Es war eine vermeidbarer bahnpanne.

    Doc hda ich nirgendwo eingestellt bin und handlungsvollmacht habe, kann ich nicht eingreifen und sagen hier gibt es eineen Fehler der bearbeitet werden kann. Weil ich aus der bahnsicherheit ausgegrenzt worden bin aufgrund von diskriminierenden Leiharbeitsverhältnissen.
    Die bahn hat kein Fehlermanagment.
    Und weil ich das Sage, werden die Dokumente vernichtet! Für ein innovatives Projekt für das 1 Millarde Euro Forschungsgeld zur Verfügung stehen und ich von dem Geld soweiso nichts beantragen kann, ausser 2500 Euro. Dabei habe ich das Projekt erfunden.

  • ich möchte gerne mal transparent dargelegt haben, wer überhaupt die Forschungsgelder erhält und wieviel und für was?

  • @ keeper (9)

    „was durch die "Erneuerbaren" alles überflüssig wird...
    Rohstoffe suchen,
    Rohstoffe fördern,
    Rohstoffe transportieren,
    Rohstoffe aufbereiten,
    Rohstoffe in aufwändigen Kraftwerken verheizen ...

    ... fällt alles weg.“

    Toll, ich bin begeistert. Erklären Sie in diesem Zusammenhang einmal woher der Stahl für die Mühlen, das Aluminium, das Silizium, das Kupfer für die Solarzellen kommt und wie es zu dem wird, damit es für diese Zwecke eingesetzt werden kann. Fällt da nicht ein bißchen viel weg in ihrer Liste?

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