Steuerschätzer
Steuerplus für Bund wächst auf 40 Milliarden Euro

Der Arbeitskreis Steuerschätzung rechnet für die nächsten Jahre mit einer deutlich positiveren Entwicklung der Steuereinnahmen. Nach einer ersten Prognose gehen die Experten davon aus, dass allein das Steuerplus für den Bundeshaushalt bis zum Jahr 2011 rund 40 Milliarden Euro betragen wird.

DÜSSELDORF. Das erfuhr das Handelsblatt (Mittwochsausgabe) aus Kreisen der Steuerschätzer. Länder und Gemeinden könnten auf dieser Grundlage mit Mehreinnahmen in gleichem Umfang rechnen. Für den Gesamtstaat würde sich damit rechnerisch ein Plus von etwa 80 Milliarden Euro ergeben. Grund für die deutliche Korrektur der Steuerschätzer ist das weiter kräftige Wirtschaftswachstum, das deutlich über den Erwartungen liegt. Anfang Mai werden sich die Experten von Bund, Ländern, Kommunen, Bundesbank und Wirtschaftsforschungsinstituten zur mehrtägigen Steuerschätzung treffen.

Das Bundesfinanzministerium hat nach eigenen Angaben bisher keine eigene Prognose für die Entwicklung der Steuereinnahmen erstellt. Demnach will die Bundesregierung zunächst die Ergebnisse des Frühjahrsgutachtens der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in zwei Wochen abwarten. Danach will die Koalition ihre eigene Wachstumsprognose korrigieren. Bisher geht die Regierung von einem Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent für dieses Jahr aus, für die mittelfristige Perspektive bis 2010 liegt die Annahme bei einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 1,75 Prozent.

Trotz der zu erwartenden Mehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden ist die Lage der öffentlichen Kassen weiter angespannt. Allein im Bundeshaushalt summieren sich die Risiken in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2011 auf rund 50 Milliarden Euro. Gleichzeitig fordern die Kabinettskollegen von Finanzminister Steinbrück knapp sieben Milliarden Euro für zusätzliche Ausgaben im nächsten Jahr, die auf neun Milliarden Euro im Jahr 2011 anwachsen.

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