Steuerschätzung beginnt morgen in Rostock – Bundesfinanzministerium optimistisch
Eichel rechnet mit höheren Steuereinnahmen

Das Bundesfinanzministerium rechnet in diesem Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 3,2 Mrd. Euro. Dies geht aus der Vorlage des Ministeriums für die 126. Steuerschätzung am Mittwoch und Donnerstag in Rostock-Warnemünde hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.

asr HB DÜSSELDORF. Demnach können Bund, Länder und Gemeinden mit 448,2 Mrd. Euro Steuereinnahmen dieses Jahr rechnen. Für 2006 rechnen die Experten den Ministeriums mit einem Anstieg der Einnahmen um knapp zwei Prozent auf 456,8 Mrd. Euro – 200 Mill. Euro mehr, als bei der letzten Schätzung im Mai prognostiziert. Unter dem Strich dürften die Kommunen die Gewinner der Steuerschätzung sein.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert üblicherweise zweimal jährlich die Steuereinnahmen. Bei der kleinen Schätzung im November werden die Einnahmen für das laufende und das kommende Jahr geschätzt, bei der großen Schätzung im Mai für das laufende und die folgenden vier Jahre. Dem Arbeitskreis gehören rund drei Dutzend Experten von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftsforschungsinstituten, Bundesbank, Sachverständigenrat und Statistischem Bundesamt an. Basis ihrer Prognose sind neun Vorlagen; die wichtigste ist die des Bundesfinanzministeriums. Zuletzt hatten die Experten ihre Erwartungen neun Mal in Folge nach unten korrigieren müssen, vor allem wegen der schwachen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Wesentlicher Grund für die jetzigen Mehreinnahmen ist der Vorlage zu Folge der rasante Anstieg der Gewerbesteuer: Die Ministerialbeamten erwarten für dieses Jahr 31,35 Mrd. Euro und für das kommende 32,83 Mrd. Euro. Das sind 2,1 Mrd. Euro bzw. 2,4 Mrd. Euro mehr als zuletzt geschätzt – die Gewerbesteuer steht überwiegend den Kommunen zu.

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