Steuerschätzung beginnt morgen in Rostock
Eichel rechnet mit höheren Steuereinnahmen

Das Bundesfinanzministerium rechnet in diesem Jahr mit Steuermehreinnahmen in Höhe von 3,2 Mrd. Euro. Dies geht aus der Vorlage des Ministeriums für die 126. Steuerschätzung am Mittwoch und Donnerstag in Rostock-Warnemünde hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.

HB/asr DÜSSELDORF. Demnach können Bund, Länder und Gemeinden mit 448,2 Mrd. Euro Steuereinnahmen dieses Jahr rechnen. Für 2006 rechnen die Experten den Ministeriums mit einem Anstieg der Einnahmen um knapp zwei Prozent auf 456,8 Mrd. Euro – 200 Mill. Euro mehr, als bei der letzten Schätzung im Mai prognostiziert. Unter dem Strich dürften die Kommunen die Gewinner der Steuerschätzung sein.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert üblicherweise zweimal jährlich die Steuereinnahmen. Bei der kleinen Schätzung im November werden die Einnahmen für das laufende und das kommende Jahr geschätzt, bei der großen Schätzung im Mai für das laufende und die folgenden vier Jahre. Dem Arbeitskreis gehören rund drei Dutzend Experten von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Wirtschaftsforschungsinstituten, Bundesbank, Sachverständigenrat und Statistischem Bundesamt an. Basis ihrer Prognose sind neun Vorlagen; die wichtigste ist die des Bundesfinanzministeriums. Zuletzt hatten die Experten ihre Erwartungen neun Mal in Folge nach unten korrigieren müssen, vor allem wegen der schwachen gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Wesentlicher Grund für die jetzigen Mehreinnahmen ist der Vorlage zu Folge der rasante Anstieg der Gewerbesteuer: Die Ministerialbeamten erwarten für dieses Jahr 31,35 Mrd. Euro und für das kommende 32,83 Mrd. Euro. Das sind 2,1 Mrd. Euro bzw. 2,4 Mrd. Euro mehr als zuletzt geschätzt – die Gewerbesteuer steht überwiegend den Kommunen zu.

Günstiger als bislang angenommen dürfte sich auch die Lohnsteuer entwickeln: In diesem Jahr um rund 750 Mill. Euro, im kommenden Jahr um rund 500 Mill. Euro. Grund dafür sei, dass die Folgen der Steuersenkungen zum Jahresbeginn offenbar doch nicht so groß, wie erwartet ausfielen, hieß es in Steuerschätzerkreisen. Deutlich nach oben wurden auch die Einnahmen aus der veranlagten Einkommensteuer revidiert, die in diesem Jahr 2,5 Mrd. Euro mehr, als erwartet bringen dürften. Etwas besser fließt auch die Umsatzsteuer.

Weniger Einnahmen als erwartet dürfte dagegen die Körperschaftsteuer bringen, bei der in diesem Jahr eine und im kommenden Jahr zwei Mrd. Euro fehlen dürften,sollte sich die Prognose des Ministeriums bewahrheiten – die Körperschaftsteuer teilen sich Bund und Länder.

Mit kräftigen Einbußen muss der Bund bei der Mineralölsteuer rechnen: In diesem Jahr fehlen 1,6 Mrd. Euro, im kommenden Jahr 600 Mill. Euro. Bei den reinen Ländersteuern rechnen die Experten dagegen mit einem leicht besseren Ergebnis, als im Mai geschätzt.

Der neuen Prognose liegt ein nominelles Wachstum von 1,3 Prozent in diesem und 1,8 Prozent im kommenden Jahr zu Grunde; im Mai waren die Schätzer noch von 1,6 Prozent bzw. 2,4 Prozent ausgegangen. Das Wachstum ist für die Steuerschätzer in so weit relevant, als die Entwicklung der damit zusammenhängenden Aggregate die Bemessungsgrundlage von Steuern beeinflusst. Die modifizierte inländische Verwendung ist Basis für die größte Einzelsteuer, die Umsatzsteuer. Die Bruttolohn- und Gehaltssumme determiniert die zweite große Steuer, die Lohnsteuer. Aus den Unternehmens- und Vermögenseinkommen werden die Gewinnsteuern abgeleitet.

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