DÜSSELDORF. Der Aufschwung überholt die Steuerschätzung. Nach Berechnungen des IfW verfügt der Bund über fünf bzw. sieben Mrd. Euro mehr, als der unabhängige Arbeitskreis Steuerschätzung erst vor sechs Wochen vorhergesagt hatte. "Die gute Konjunktur und der stabile Arbeitsmarkt erhöhen das Steueraufkommen", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Handelsblatt. Fast täglich signalisieren derzeit neue Nachrichten aus der Wirtschaft, dass vor allem die Industrie mit viel Rückenwind aus der Krise kommt. Dies führte dazu, dass die Steuereinnahmen im April ihre 14-monatige Talfahrt beendeten und im Mai bereits den zweiten Monat in Folge wieder zulegten - zur Überraschung vieler Experten.
Haushaltskrise wird zur Krise für die FDP
Die düstere Steuerschätzung vom 6. Mai hatte eine Kehrtwende in der Regierungspolitik ausgelöst. Vor dem Hintergrund von Mindereinnahmen von fast 40 Mrd. Euro bis 2013 hatte sich die FDP von ihren Steuersenkungsplänen verabschiedet - und damit ihren Absturz in der Wählergunst weiter beschleunigt; derzeit pendelt sie um die Fünf-Prozent-Marke. Mittlerweile spricht die FDP-Spitze offen über eine "Neuausrichtung der Partei".
Um die erst vor einem Jahr im Grundgesetz verankerte nationale Schuldenbremse einzuhalten, bastelte die schwarz-gelbe Bundesregierung eilig ein Sparpaket zusammen, das sie selbst auf 80 Mrd. Euro bezifferte und als das größte in der deutschen Nachkriegsgeschichte feierte. Mittlerweile zweifeln aber immer mehr Volkswirte, ob die angekündigten Maßnahmen sich tatsächlich auch in dem geplanten Umfang in den Staatskassen niederschlagen werden.
Der Kieler Finanzexperte Boss geht davon aus, dass selbst bei punktgenauer Umsetzung des Sparpakets die gesamtstaatliche Defizitquote 2011 nicht deutlich sinken dürfte. "Nächstes Jahr wird das Defizit rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen", sagte Boss. Das wäre etwa ein halber Prozentpunkt weniger als dieses Jahr, so der Volkswirt.
@FoCS
ein Denkerist weiß, daß Unmengen versicherungsfremde Leistungen die Rentenkassen belasten, Leistungen die eigentlich vom Steuerzahler (also incl. beamter usw) bezahlt werden müßten. Neuester Deal ist hier die Einsstellungen der Einzahlungen für Hartz4er an die Rentenkassen, Leistungen sollen sie aber späteraus der Rentenkasse bekommen!
Es wundert schon, daß alle europäischen Länder ein niedrigeres Rentenalter haben und dennoch nicht finanziell am Ende sind.
Das Problem in Deutschland ist die Gier der Reichen und ein ausufernder beamtenstaat (deren Einspaarungen werden wieder nicht durchgesetzt und ausgerechnet die beamten haben theor. Pension mit 65) . Es ist schon peinlich, daß die die die Pensionen der beamten erarbeiten, selbst mit 67 in Rente gehen sollen.
Die Gier der Reichen, hiermit meine ich den ausufernden niedriglohnsektor (30%) um die Gewinne zu maximieren. Hierdurch werden die beiträge zur Rentenversicherung torpediert.
Also raus mit den versicherungsfremden Leistungen und schon ist Rente mit 60-65 durchaus möglich.
Aha, jetzt geht es "Uns" also dem Staat wieder besser, dann hätte ich auch gerne Unterstützung, denn ich habe auch noch einiges vor!
Die banken bekamen doch auch sehr, sehr, sehr viel Geld, jetzt sind wir das Volk dran , Oder Herr Schäuble. Auf geben Sie sich mal einen Ruck, solange etwas da ist kann man es auch ausgeben.
Oder macht man es so wie der Vorzeigeschwabe und Vorzeigedeutsche, der zu seiner Heimat steht!
Erst wird hier alles abgegrast, danach vom Ausland
weiterhin abgezockt, man ist ja seiner Heimat verbunden. Jetzt wissen wir wenigstens, wer unsere Feinde sind, nämlich die, die uns nichts zum Leben lassen wollen, aber selber den Hals nicht voll genug kriegen. Heute braucht man keine Arbeitslager und Zwangsarbeit mehr, denn man hat ja Politik, Gesetze, Arbeitsamt, Sozialamt, etc.. Die machen im Prinzip dass gleiche, bloß ohne körperliche Gewalt sondern mit Gehirnwäsche, Gesetzen, Steuern, und, und, und.. Aber diese Gesetze gelten nur für die Dummen, die denken dass alles mit Recht und Ordnung zugeht.
Der große Knall kommt noch, auch wenn jetzt mal wieder auf Schönwetter gemacht wird.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2526960_0_9223_-klaus-birkel-von-der-nudel-zum-steak.html?_skip=2
Konsolidierung gelingt nur im Aufschwung. Deshalb
dürfte die Freude über die positiven Nachrichten
etwas kräftiger ausfallen. Nichts motiviert mehr als
Erfolg.
Die nächste Runde gehört dann den Gewerkschaften,
den von den "windfallprofiten" aus der Abwertung des
Euro sollten auch die Arbeitnehmer einen Anteil be-
kommen.Sie werden auch unter den importverteuerungen
leiden. bei einenem Anteil der Sozialkosten am Gesamthaushalt des bundes von über 50% sollte das Sparprogramm
so durchgezogen werden wie es steht.
Eine wirtschaftliche belebung bietet die Möglichkeit
die Arbeitslosigkeit etwas konsequent-fordernder ab-
zu bauen.
bevor das Geld jedoch in Europa verplempert wird,
Sarkosy arbeitet schon daran, sollten Zukunfts-
investitionen erhöht werden.
in der Mitte der EU gelegen entwickelt sich Deutsch-
land zum Logistigzentrum und Drehscheibe für die
Güterverteilung in Europa. Dringlich dafür ist der
Ausbau der infrastruktur. Die Logistikbranche besch-
äftigt heute schon mehr Mitarbeiter als die Auto-
mobilindustrie.
Die Steuern steigen, die Geburtenrate steigt,
vielleicht wird es dieses Jahr dank Klimaerwärmung
noch etwas wärmer - wäre gut für Freibäder, Fremden-
verkehr und Gastronomie.
Die Chancen sind gut. Weiter so.
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