Steuersenkungen Schavan warnt vor Kürzungen in der Bildung

Steuersenkungen ja, aber nicht um jeden Preis: In die aktuelle Debatte hat sich nun auch Bildungsministerin Anette Schavan eingeschaltet. Die CDU-Politikerin warnte davor, die Entlastungen auf Kosten der Bildung zu bewerkstelligen. Damit herrscht im Unions-Lager weiter Unruhe.
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HB BERLIN. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat vor Steuersenkungen auf Kosten der Bildung gewarnt. "Die Bildungsrepublik Deutschland darf nicht daran scheitern, dass jetzt ein Wettlauf um die höchsten Steuerentlastungen stattfindet", sagte sie der "Welt am Sonntag". Ebenso wenig dürften die Haushalte der Bundesländer über Kürzungen im Bildungsbereich saniert werden. Nach Meinung mehrerer Ministerpräsidenten gefährden die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen die angestrebten Qualitätsverbesserungen in Kindergärten, Schulen und Hochschulen.

Schavan hält wegen sinkender Schülerzahlen eine bessere Bildung auch ohne höhere Ausgaben für machbar - die Ausgaben müssten dazu einfach nur stabil bleiben. Zugleich forderte sie mehr Eigenständigkeit für Schulen. "So wie in den vergangenen Jahren die Autonomie der Hochschulen gestärkt wurde, muss jetzt die Selbstständigkeit der Schule gestärkt werden." (Der Beitrag lag dpa vorab in redaktioneller Fassung vor.

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