Sticheleien in der Koalition
Schwarze Bademeisterin, rote Plantscher

Die Beteiligten der Großen Koalition versuchen, sich gegenseitig die Schuld für das nur langsame Vorangehen der Reformen in die Schuhe zu schieben. Die Methapern werden immer bunter. Zusätzlich muss die SPD sich jetzt auch noch Kritik von ungewohnter Seite gefallen lassen.

HB BERLIN/HANNOVER. Kurz vor der Wahl Kurt Becks zum neuen SPD-Vorsitzenden hat IG-Metall-Chef Jürgen Peters die Sozialdemokraten heftig kritisiert. Die Partei mache derzeit keine Politik gegen Arbeitslosigkeit, sondern gegen Arbeitslose, sagte Peters der „Neuen Presse“ aus Hannover. „Ich hoffe, dass es mit dem neuen SPD-Chef Kurt Beck zu einer neuen Aufbruchstimmung kommt, dass die Partei zu den Tugenden zurückkehrt, die die Sozialdemokratie stark gemacht haben.“

Peters sagte, die gemeinsame Basis mit der SPD sei in den vergangenen Jahren zunehmend verloren gegangen. Die Gewerkschaften würden auch mit Kirchen oder anderen Organisationen zusammenarbeiten, um Druck für einen Kurswechsel zu machen.

Im Detail kritisierte der Gewerkschafter das Spar- und Steuerpaket der Bundesregierung: „Ich halte von dieser Art der Umverteilung überhaupt nichts. Wir haben schon in der Vergangenheit erlebt, dass die Entlastung der Unternehmen und die Belastung der Arbeitnehmer keineswegs zu mehr Arbeitsplätzen geführt hat.“ Man wolle den Arbeitnehmern die Finanzierung der Staatsdefizite aufbürden. Was jetzt passiere, sei der Anfang einer neuen „Belastungsorgie“, sagte Peters.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck soll am Sonntag auf einem Parteitag offiziell zum neuen SPD-Chef gewählt werden. Er tritt die Nachfolge von Matthias Platzeck an, der wegen seiner angeschlagenen Gesundheit auf das Amt verzichtet.

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