Stichwort Bundesversammlung
Von Mehrheiten und Wahlgängen

Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den neuen Bundespräsidenten. Wir haben nachfolgend die wichtigsten Informationen über das Gremium und das Wahlverfahren zusammengestellt.

HB DÜSSELDORF. Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den neuen Bundespräsidenten. Wir haben nachfolgend die wichtigsten Informationen über das Gremium und das Wahlverfahren zusammengestellt.

Zusammensetzung: Die Bundesversammlung besteht aus den 602 Abgeordneten des Bundestags und 603 Vertretern, die die Landtage entsprechend ihrer parteipolitischen Zusammensetzung entsenden, insgesamt also 1205 Mitgliedern. Eigentlich stellen Bundestag und Landtage die gleiche Zahl von Vertretern. Nach dem Tod der SPD-Bundestagabgeordneten Anke Hartnagel, deren Sitz auf Grund eines bereits bestehenden Überhangmandats nicht nachbesetzt wird, entsendet der Bundestag nur 602 Vertreter; die Landtage hatten ihre Mitglieder schon vorher endgültig benannt. Für den am Montag gestorbenen SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Weisheit rückt seine Nachfolgerin im Bundestag auch in der Bundesversammlung nach. Die einzige Aufgabe der Bundesversammlung ist die Wahl des Präsidenten, zu der sie im Regelfall nur alle fünf Jahre gebildet wird.

Delegierte: Die Landtage entsenden traditionell zahlreiche Mitglieder, die keine haupt- oder nebenberuflichen Politiker sind, darunter immer auch Prominente aus anderen gesellschaftlichen Bereichen. Nominiert wurden in diesem Jahr etwa die Schauspielerin Nina Hoss (von den Grünen), der Kabarettist Ottfried Fischer (SPD), Ex-Fußballprofi Karl-Heinz Rummenigge (CSU), die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein oder die Designerin Jette Joop (beide CDU). Auch der Kandidat von Union und FDP, Horst Köhler, wurde von der CDU Baden-Württemberg als Delegierter entsandt.

Ablauf: Die Sitzung der Bundesversammlung wird vom Präsidenten des Bundestags einberufen und geleitet. Für den Zeitpunkt gibt das Grundgesetz einen Termin spätestens 30 Tage vor Ende der Amtszeit des Präsidenten vor, die bis zum 30. Juni dauert. 1979 wurde die Tradition begründet, den Präsidenten am Verfassungstag 23. Mai zu wählen. Am 23. Mai 1949, am Sonntag vor 55 Jahren, wurde das Grundgesetz verkündet. Die Bundesversammlung tritt im Reichstag in Berlin zusammen. Die Wahl findet ohne Aussprache statt.

Wahlverfahren: Um im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erreichen. Wenn kein Kandidat diese Mehrheit erreicht, findet ein zweiter Wahlgang statt, in dem ebenfalls die absolute Mehrheit erforderlich ist. Wenn auch dann kein Kandidat auf die erforderliche Stimmenzahl kommt, gilt im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit. In zwei Fällen, bei der Wahl Gustav Heinemanns 1969 und Roman Herzogs 1994, fiel die Entscheidung erst im dritten Wahlgang.

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