Stoiber, Er könnte dem Land Wege weisen
Unionspolitiker setzen sich für Präsidentschaft Schäubles ein

Nach Meinung führender Unions-Politiker soll der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Wolfgang Schäuble, nächster Bundespräsident werden. Unter den Befürwortern befinden sich der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sowie seine CDU-Amtskollegen aus Niedersachsen und Hessen, Christian Wulff und Roland Koch.

HB BERLIN. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos, für den die Wahl eines von der Union gestellten Präsidenten ein Signal für den Machtwechsel im Bund wäre, warnte allerdings vor einer Festlegung noch in diesem Jahr. CDU-Chefin Angela Merkel schloss die Nominierung einer Frau oder eines Ostdeutschen nicht aus.

Stoiber sagte in einem „Spiegel“-Interview, er schätze Schäubles intellektuelle Kraft. „Er hätte den Mut, dem Land, das vor schwer wiegenden Veränderungen steht, Wege zu weisen.“ Entscheidungen seien aber noch nicht getroffen worden. Wulff (CDU) sagte der „Bild am Sonntag“, Schäuble wäre über die Parteigrenzen hinweg ein hoch anerkannter und vorzeigbarer Kandidat. Eine Entscheidung der CDU schon bis zu ihrem Bundesparteitag im Dezember wäre hilfreich, aber nicht zwingend. Koch sagte im ZDF: „Ich glaube, dass Wolfgang Schäuble durchaus derjenige ist, auf den im Augenblick in der Union diese Diskussion zuläuft.“

Ähnlich wie Glos äußerte auch Koch die Überzeugung, dass die Wahl eines Unions-Kandidaten zum Bundespräsidenten ein Signal für einen Machtwechsel wäre. Es gebe Deutschland kein stärkeres Bedürfnis als das, „dass die bürgerlichen Parteien zusammenrücken, damit diese Regierung abgelöst werden kann“.

Ein Signal für den Machtwechsel

Der neue Bundespräsident wird am 23. Mai 2004 von der Bundesversammlung gewählt, in der Union und FDP eine knappe Mehrheit haben. Amtsinhaber Johannes Rau hat auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

CSU-Landesgruppenchef Glos sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, weil die Wahl eines Unionskandidaten ein Signal für den Machtwechsel sei, dürften CDU und CSU diese Chance „nicht mit einer falschen Personalentscheidung verspielen“. Glos ging auf Distanz zu Vorstellungen in den CDU, die Kandidatenfrage bereits im Dezember zu entscheiden. Union und FDP müssten sich aber spätestens im Januar 2004 auf einen Kandidaten einigen.

Für Merkel ist noch offen, wer Unions-Kandidat wird. Der Zeitschrift „Super Illu“ sagte Merkel, die Union werde ihren Vorschlag rechtzeitig unterbreiten. „Im übrigen hat niemand von uns gesagt, es dürfe weder eine Frau noch ein Ostdeutscher sein.“ Die Nominierung einer Frau für das Amt des Staatsoberhaupts dürfte nach Einschätzung aus der Union Merkels Chancen mindern, 2006 Kanzlerkandidatin von CDU und CSU zu werden.

Als „völlig unrealistisch“ wurde in Kreisen des Siemens-Konzerns ein Bericht der Sonntags-“FAZ“ zurückgewiesen, Konzernchef Heinrich von Pierer könnte als Unions-Kandidat antreten.

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