Stoiber für „Alltagskultur“
CDU hält an „Leitkultur“ fest

Die CDU hält nach Worten von Unions-Fraktionschef Volker Kauder am Begriff der deutschen Leitkultur fest. Dagegen spricht CSU-Chef Edmund Stoiber lieber von einer „Alltagskultur“, an die sich Einbürgerungswillige orientieren sollten.

HB BERLIN. Kauder sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ laut Vorabbericht: „Wer Deutscher werden will, muss sich auch zur deutschen Schicksalsgemeinschaft und damit zur deutschen Geschichte bekennen. Zudem muss er die deutsche Leitkultur akzeptieren“. Moslemische Einbürgerungswillige müssten akzeptieren, dass Deutschland ein besonderes Verhältnis zu Israel habe.

Sanktionen stünden zwar nicht im Mittelpunkt der Integrationspolitik, erklärte Kauder. Gleichwohl müssten Ausländern, die ihrer Pflicht zum Besuch eines Deutschkurses nicht nachkommen, Sozialleistungen gestrichen werden. Kauder sagte dem Bericht zufolge weiter, nur wer in Deutschland integriert sei, dürfe auch einen deutschen Pass erhalten. „Der deutsche Pass als Einstieg in eine Integration, wie es Teile der SPD fordern, so etwas geht nicht.“

Stoiber sagte der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagsausgabe) laut Vorabbericht: „Wer Deutscher werden will, muss wissen, was die deutsche Geschichte ausmacht. Wer hier leben will, muss die Gebräuche unseres Landes respektieren.“ Stoiber betonte, dass er keine Schwierigkeiten mit dem Begriff Leitkultur habe. Er selbst spreche aber lieber von „Alltagskultur“, erklärte der bayerische Ministerpräsident.

Die Anerkennung der deutschen Alltagskultur müsse dabei Grundvoraussetzung für die deutsche Staatsbürgerschaft sein. Als wesentliche Bestandteile dieser Kultur nannte Stoiber auch Gleichberechtigung, Demokratie sowie Trennung von Staat und Kirche.

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