Stolpe will nach der Bundestagswahl nicht mehr als Verkehrsminister zur Verfügung stehen
Kanzler stärkt in Korruptionsaffäre Stolpe den Rücken

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich in der Korruptionsaffäre vor Verkehrsminister Manfred Stolpe (beide SPD) gestellt. Bei Verkehrsbehörden soll es Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

HB BERLIN. Der Kanzler habe begrüßt, dass das Ministerium selbst zur Aufklärung beigetragen habe, sagte Regierungssprecher Béla Anda am Montag. „Insoweit ist dem Bundesverkehrsminister überhaupt kein persönlicher Vorwurf zu machen.“

Auch die jüngste Erklärung von Stolpe, nach der Bundestagswahl nicht mehr für ein Ministeramt zur Verfügung zu stehen, wurden von Anda gegen kritische Fragen verteidigt. Sie sei für den Kanzler „ausreichend“. Stolpe hatte in einem Interview gesagt, beim nächsten Mal wolle er „in Ruhe gelassen werden, obgleich ich meine Arbeit mag“. Er habe das Ministeramt damals trotz einer anderen Lebensplanung aus Pflichtgefühl angenommen.

Das Verkehrsministerium bestätigte indessen Einzelheiten der am Vortag bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten bei Verkehrsbehörden. Dazu gehörten aber nicht nur Korruptionsfälle, sondern auch Vorgänge wie Manipulationen bei Reisekostenabrechnungen, betonte Stolpes Sprecher Felix Stenschke. In Einzelfällen seien auch Bundesländer mitverantwortlich wie das Saarland, wo einem Bediensteten Jagdsportwaffen gegen überhöhte Baurechnungen geliefert worden seien. 

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