„Stop TTIP“
DGB schließt sich Freihandelsgegnern an

Der deutsche Gewerkschaftsbund sieht Arbeitnehmerrechte durch das geplante Freihandelsabkommen gefährdet. Deshalb schließe sich der DGB dem Bündnis "Stop TTIP" an, so eine Sprecherin gegenüber dem Handelsblatt.
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DüsseldorfDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) wird Partner des „Stop TTIP“-Bündnisses. Entsprechende Informationen bestätigte eine DGB-Sprecherin am Mittwoch dem Handelsblatt. Dabei gehe es zunächst um die Mitorganisation der nächsten großen Anti-TTIP-Demonstration in Berlin am 10. Oktober. Zu weiteren Inhalten wolle man sich nicht äußern

Die Entscheidung werde von allen im DGB organisierten Gewerkschaften geschlossen getragen, hieß es. Dazu zählen unter anderem die IG Metall und Verdi.

Noch im September vergangenen Jahres hatte der DGB sich zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) grundsätzlich hinter das Abkommen gestellt, wenn auch unter klaren Bedingungen

Der Gewerkschaftsbund betonte denn auch, dass die Partnerschaft mit „Stop TTIP“ keinen Kurswechsel bedeute. Man wende sich nicht gegen Freihandel an sich. „Uns geht es um Gerechtigkeit im Welthandel“, sagte die DGB-Sprecherin. Gewerkschaften sehen die Arbeitnehmerrechte durch das geplante Investitionsschutzabkommen gefährdet.

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  • Selbst in den USA ist TTIP umstritten. So verweigerten die Demokraten Obama am 12.5.2015 im Senat die Gefolgschaft!
    Argumente, korrekte sowie fehlerhafte Fakten und Meinungen sind hinlänglich ausgetauscht. Stattdessen sollten wir mal den Blick lenken auf den Trend, uns zunehmend das US-System überstülpen zu wollen.
    Gemäß einer aktuellen Studie der Universität Princeton kann die USA nicht mehr als Demokratie gelten, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Früher nannte man das eine Plutokratie.
    Wir wollen daher nicht unsere Jahrzehnte lang erkämpften Errungenschaften auf den von TTIP adressierten Gebieten dem Globalisierungs- und Wachstumsfetisch opfern. Wir wollen nicht auf das Niveau der USA zurückfallen.
    Handelsgerichtshöfe a la Gabriel wären sicherlich ein Weg in die richtige Richtung.
    Der Revoluzzer, Rock'nRoller und Singer-Songwriter Sigismund Ruestig hat sich dieser Themen auf YouTube angenommen:

    http://youtu.be/_a_hz2Uw34Y

    http://youtu.be/-q0gF597WEA

    http://youtu.be/TgAi7qkD8qg

    http://youtu.be/0zSclA_zqK4

    Viel Spaß beim Anhören.



    PS: Was die angebliche neue Transparenz anbelangt, hat die zuständige EU-Kommissarin Malmström jüngst folgendes erklärt: Bisher hat die EU nur einige ihrer eigenen Verhandlungsangebote ins Internet gestellt, nicht aber die Angebote der Amerikaner und gemeinsame Texte, die den Stand der Gespräche zusammenfassen. Noch Fragen?

  • Ich habe immer mehr das Gefühl, wir gehen sehr unruhigen Zeiten entgegen

  • Ach, da bin ich erstaunt. Wird die Gewerkschaft wieder normal und löst sich etwas von der Politik?

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