Streit
Glos und Schavan ringen um Forschungsausgaben

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) und Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) haben einen regierungsinternen Wettlauf darum begonnen, wer von ihnen die Forschungsausgaben am schnellsten steigert. Das berichtet das Handelsblatt (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.

BERLIN. Dem Bericht zufolge hat das Forschungsministerium von Schavan für die Jahre ab 2008 ein höheres Wachstum unterstellt, als es die amtlichen Regierungsprognosen bisher vorsehen. Dies führt automatisch zu höheren Forschungsausgaben: Denn SPD und Union hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Forschungsausgaben in Deutschland bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Zwei Drittel soll dazu die Wirtschaft beisteuern, das übrige Drittel teilen sich Bund und Länder.

„Nach den erfreulich guten Wachstumszahlen muss die alte Finanzplanung angepasst werden, damit wir das ehrgeizige Drei-Prozent-Ziel erreichen“, forderte Dagmar Wöhrl (CSU), Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. Wenn Schavan von einem höheren Wachstum ausgehe, werde das Wirtschaftsministerium seine Forderung aufstocken, sagte sie dem Handelsblatt.

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