Streit mit Schröder
Steinmeier wollte keine Neuwahlen

Wäre es nach dem heutigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gegangen, hätte es 2005 keine Neuwahlen gegeben. Das verriet er jetzt in einem Interview. Er hatte andere Pläne.

HB HAMBURG. Der heutige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) war im Gegensatz zu Gerhard Schröder und Franz Müntefering 2005 gegen eine vorzeitige Neuwahl des Bundestags. Das berichtete der damalige Chef des Bundeskanzleramts in einem Interview mit der der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“.

„Wir hatten damals einen Dissens, er war für Neuwahlen und die Auflösung des Bundestags, ich dagegen“, wird Steinmeier über die Gespräche mit dem seinerzeitigen Kanzler Schröder zitiert. Nach der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen vom 22. Mai 2005 hatte Müntefering Neuwahlen angekündigt. Er begründete dies damit, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die rot-grüne Bundesregierung nicht mehr erkennbar sei. Die brachte weder für die Unionsparteien und die FDP, noch für die SPD und Grünen eine Mehrheit. Ergebnis war die Bildung der großen Koalition und Angela Merkel (CDU) löste Schröder im Kanzleramt ab.

In dem Interview bekannte sich der Außenminister klar zur Fortsetzung der unter Schröder eingeleiteten Reformpolitik. „Wir müssen weiter, das ist völlig klar“, sagte Steinmeier, der auf dem SPD-Parteitag im Herbst als stellvertretender SPD-Vorsitzender kandidieren will.

Ob sich der Kraftakt Agenda 2010 nicht nur für das Land, sondern auch für die SPD gelohnt habe, müsse sich erst noch herausstellen, räumte der Minister ein. „Ob es sich für die SPD gelohnt hat, wird davon abhängen, ob wir uns entscheiden, dass das unsere Politik war, oder ob es eine Politik war, die uns aufgezwungen wurde“, sagte Steinmeier.

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