Streit über Inflationsausgleich belastet Verhandlungen zwischen Bundeswehr und Industrie
Neue Hürde im Milliardenpoker um das „Herkules“-Projekt

Beim Vertragspoker über den Milliardenauftrag zur Modernisierung der Informationstechnologie der Bundeswehr ist eine neue Hürde aufgetaucht. Wie das Handelsblatt aus Verhandlungskreisen erfuhr, streiten das Industrie-Konsortium Isic 21 und das Bundesverteidigungsministerium nun darüber, ob die jährlichen Zahlungen an die halb private IT-Gesellschaft mit einem Inflationsausgleich versehen werden sollen.

BERLIN. Weil das so genannte „Herkules“-Projekt ein Volumen von mehr als 6,5 Mrd. Euro und eine Laufzeit von zehn Jahren haben soll, geht es dabei um viel Geld. „Plötzlich hat sich die Kluft zwischen beiden Seiten wieder um den Faktor zehn vergrößert“, heißt es in Verhandlungskreisen. Offiziell wollten weder das Verteidigungsministerium noch das Konsortium Stellung nehmen.

Erst Anfang März hatte Isic 21, dem die Computerfirma CSC Ploenzke, der Luftfahrtkonzern EADS und die Mobilfunkfirma Mobilcom angehören, ein verbessertes Angebot vorgelegt. Danach hatte es auf beiden Seiten geheißen, man liege bei der Frage, was die neue IT-Gesellschaft leisten solle, „nur noch etwas mehr als 100 Mill. Euro“ auseinander. Bund und Industrie hatten zudem betont, dass noch im März entschieden werden sollte, ob das immer wieder verzögerte Projekt zu Stande kommt oder nicht.

In der Frage des Inflationsausgleichs vertritt der Bund die Ansicht, es sei von Anfang an klar gewesen, dass die Zuweisung an die IT-Gesellschaft bei gut 6,5 Mrd. Euro gedeckelt werden sollte. Einen – bei großen, langfristigen Beschaffungsprojekten durchaus üblichen – Inflationsausgleich scheut man im Verteidigungsministerium, weil dieser den Wehretat in den kommenden Jahren zusätzlich belasten würde. Das Industrie- Konsortium wiederum beharrt auf einem solchen Ausgleich mit Verweis auf die lange Laufzeit des Vertrages und die damit verbundenen Risiken. Die Alternative sei, dass bei steigender Inflation im Laufe der Zeit die von der IT-Gesellschaft angebotene Leistung zurückgefahren werden müsse. Dies könne kaum im Interesse der Bundeswehr sein.

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