Streit über Personalie
Große Koalition in Köln geplatzt

Während sich Union und Sozialdemokraten in Berlin um ein Regierungsbündnis bemühen, ist die große Koalition in Köln geplatzt. Sie scheiterte am Streit über eine Personalie bei den Stadtwerken.

HB KÖLN. Das teilte CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka mit. Köln wird seit den Kommunalwahlen Ende 2004 von Schwarz-Rot regiert. Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) bleibt im Amt, denn die Stadtoberhäupter werden in Nordrhein-Westfalen direkt gewählt.

Streitpunkt war die Besetzung des Chefpostens bei den kommunalen Stadtwerken. Die Sozialdemokraten hatten ihr Parteimitglied Werner Böllinger Ende September mit Hilfe der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat zum Vorstandssprecher der Stadtwerke Köln GmbH gewählt, ohne sich vorher mit der CDU zu einigen. Nach Auffassung der CDU-Spitze hat die SPD damit gegen den Koalitionsvertrag verstoßen, der abgestimmte Personalvorschläge vorsieht. Die Christdemokraten wollten einen parteilosen Kandidaten durchsetzen.

Diskutiert wird nun die Möglichkeit einer so genannten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Grünen-Chefin Barbara Moritz erklärte: „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Die Grünen stünden für eine Jamaika-Koalition aber auch für ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen zur Verfügung. Auch FDP-Fraktionschef Ralph Sterck sagte für seine Fraktion Gesprächsbereitschaft zu.

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