Streit über Spitzenkandidatur
Rösler bekommt Führungsdebatte nicht in den Griff

FDP-Chef Rösler steckt in einem Dilemma: die CDU will ihm keine Koalition mehr in Aussicht stellen eine parteiintern ausgebrochene Debatte über seine mögliche Spitzenkandidatur bekommt er nicht wieder eingefangen.
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BerlinIn der FDP droht wenige Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen eine am Wochenende aufgebrochene Führungsdebatte auszuufern. Ungeachtet des Machtworts von Parteichef Philipp Rösler streiten die Liberalen munter weiter. Dass es in dem Zwist um ihn selbst geht, lässt Rösler einigermaßen unbeeindruckt. Im Handelsblatt-Interview sagt er lediglich, dass die Debatte der Partei und allen schade, die diese Debatte führten. Die Diskussion darüber sei eindeutig verfrüht. "Unser Parteitag entscheidet das im kommenden Mai. Ich habe immer gesagt, dass ich Schritt für Schritt gehe", sagte Rösler. Der 39-Jährige ließ damit allerdings erneut seine eigenen Ambitionen offen. Und er wandte sich nicht ausdrücklich gegen die Idee einer Wahlkampf-Doppelspitze.

Die Personaldebatte bekommt Rösler aber mit dem Verbreiten von unscharfen Aussagen nicht in den  Griff. Im Gegenteil, die Forderung des Bundestagsabgeordneten Jens Ackermann, Fraktionschef Rainer Brüderle solle statt Rösler die Liberalen in die Bundestagswahl führen, bekommt neue Nahrung. Auch der thüringische FDP-Generalsekretär und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, bekundete seine Sympathie für Brüderle. "Brüderle ist als Fraktionsvorsitzender in einer zentralen Position und hat persönlich viel Vertrauen", sagte er der Online-Ausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung". "Im Osten gehört er gemeinsam mit Guido Westerwelle zu den beliebtesten FDP-Politikern."

Konkret wollte sich Kurth zu Ackermanns Forderung nicht äußern. Der aus Sachsen stammende Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), erklärte mit Blick auf Ackermann: "Ich bin vor allem dafür, dass wir der FDP in Niedersachsen nicht durch schräge Personaldebatten den Wahlkampf verhageln." Den amtierenden Parteivorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Rösler ließen beide Politiker unerwähnt.

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen und Mitglied im Landesvorstand seiner Partei, Henning Höne, stärkte hingegen Rösler den Rücken. „Der Spitzenkandidat der FDP zur Bundestagswahl ist der Bundesvorsitzende“, sagte Höne Handelsblatt Online. „Dieser wird die FDP zusammen mit dem Präsidium im Wahlkampf führen.“ Dieses Team werde im Mai auf dem Bundesparteitag gewählt.

 Harsche Kritik äußerte Höne an seinem Parteifreund Ackermann und an Entwicklungsminister Dirk Niebel. Vor Ackermann hatte Niebel eine Doppelspitze für den Wahlkampf ins Spiel gebracht. Höne sagte dazu: „Jens Ackermann startet - wie Dirk Niebel vor wenigen Tagen - eine Debatte zur Unzeit. Auch seine Äußerungen sind ein billiger Profilierungsversuch auf Kosten der Partei.“

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CDU verpasst Rösler zusätzlichen Dämpfer

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  • Mit Außenminister Westerwelle der mit Fischer zusammen zu den schlimmsten Vertretern Deutschlands gehörten und gehören
    hat Rösler auch noch alle seine Chancen verspielt. Niemand weis mehr für was die FDP steht auf jeden Fall nicht für
    die Freiheit des Bürgers. Was bleibt ist ein politischer Hohlkörper der gefüllt werden will.Aber mit was? Vielleicht
    mit einem Ruck nach Rechts und strammen Sprüchen. Das hilft zumindest die 5 % Hürde 2013 mit ca. 8 % zu überspringen. Mehr fällt mir nicht ein. Wenn ein Ballon nicht mehr steigt, muss man Ballast abwerfen.

  • Die FDP als Partei ist noch lange nicht überflüssig.Das Problem ist die Führung. Rösler und Döring sind mir schon lange ein Dorn im Auge.
    Warum drückt sich eigentlich Kubicki vor der Verantwortung? Und vielleicht sollte man sich bei Gerhart Baum den einen oder anderen Ratschlag einholen.

  • Schade für Deutschland.

    Die FDP ist überflüssig heute überflüssig wie ein Kropf. Ich bin darüber traurig, habe sie selbst gewählt, letztes Mal. Hätte sie bei der Euro-Rettung klare Kante gezeigt (Schäffler!), stünde sie heute bei ca. 20 %. Aber was sind das nur für Leute an der Spitze! Ein Weichei (Rösler) soll jetzt durch einen Dampfplauderer (Weinbauminister Brüderle) ersetzt werden.

    Was waren das noch für Zeiten, als Leute mit Rückgrat und wirtschaftlichem Sachverstand die FDP verkörperten. Ralf Dahrendorf, Wirtschaftsminister Friedrich, Graf Lambsdorf.... Leute, die eine Position verteidigen und vor allem den Wählern erklären konnten. Heute: ein Bild des Jammers!!

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