Stresstest
Deutsche Banken geraten außer Kontrolle

Der internationale Währungsfonds fordert einen einheitlichen Stresstest für die Banken in Europa. Die Forderung kommt nicht von ungefähr: Der IWF vermutet noch zahlreiche Risiken in den Büchern der Institute. In Deutschland kommen die Kontrollen quasi zum Erliegen, da die Finanzaufsicht BaFin die Überwachung der Banken deutlich zurückfährt.

dne/HB BERLIN/MÜNCHEN. „Europa ist bei der Aufdeckung der Risiken im Bankensektor noch lange nicht da, wo es sein müsste“, sagte IWF-Experte Helge Berger bei einem Vortrag vor dem Münchener Wirtschafsforschungsinstitut Ifo am Montag. Nun sei die Politik gefordert: Sie müsse einen für den ganzen Wirtschaftsraum anwendbaren Stresstest entwerfen. „Der Stresstest muss einheitlich sein, da auch die Märkte einheitlich sind“, erläuterte der Wirtschaftsprofessor an der Freien Universität zu Berlin (Lehrstuhl für Geldtheorie und Geldpolitik".

Als Gegenbeispiel verwies Berger auf die unkoordinierten Maßnahmen der einzelnen Länder nach der durch die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers verschärften Finanzkrise im vergangenen Herbst. So habe beispielsweise eine Bürgschaft Irlands für die großen Banken des Landes zu einem Wettlauf zwischen den einzelnen Regierungen um die großzügigste Einlagensicherung geführt.

Schlechte Nachrichten für die Bankenkontrolle kommen unterdessen aus Deutschland: Mitten in der schwersten Finanzkrise der Nachkriegsgeschichte fährt die Finanzaufsicht BaFin die Überwachung der Institute deutlich zurück. In einem Schreiben an das Bundesfinanzministerium, das dem Handelsblatt vorliegt, nennt die Finanzbehörde den Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Schieflage der Hypo Real Estate (HRE) als Grund. In den kommenden Wochen und Monaten werde man „in einer für die deutsche Kreditwirtschaft äußerst schwierigen Zeit die Aufsicht in etlichen Bereichen fast vollständig einstellen, um den berechtigten Anforderungen des Untersuchungsausschusses fristgerecht nachzukommen“, heißt es in dem zweiseitigen Brief der Finanzaufsicht.

Nach Angaben der BaFin legt der HRE-Untersuchungsausschuss die nationale Bankenaufsicht fast vollständig lahm. Die BaFin sei im Rahmen der bisher bekannten Beweisanträge des Untersuchungsausschusses zur Vorlage von umfangreichen Unterlagen an das Bundesfinanzministerium verpflichtet, argumentiert die Behörde. Die Arbeiten für den Untersuchungsausschuss hätten „höchste Priorität“. Das habe zur Folge, „dass die laufende Arbeit in manchen Bereichen bereits heute eingestellt ist und in den restlichen nur noch sehr eingeschränkt ausgeübt wird“.

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