Strompreisbremse: Altmeier will auf Opposition zugehen

Strompreisbremse
Altmeier will auf Opposition zugehen

Bundesumweltminister Peter Altmeier ist bei der Debatte um die Strompreisbremse bereit Kompromisse einzugehen. Eine rasche Lösung sei in Sicht. Für seine politischen Gegner fand er viele versöhnliche Worte.
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BerlinIn der Debatte um eine Begrenzung der Strompreise gibt sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) kompromissbereit. „Da bin ich auch bereit, auf SPD und Grüne zuzugehen“, sagte er am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Im Streit mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) über sein Konzept sieht Altmaier ebenfalls eine rasche Lösung möglich. „Ich gehe davon aus, wir werden uns in den nächsten Tage auf dieses Konzept einigen.“ Im Kurzmitteilungsdienst Twitter schrieb der Umweltminister: „Die Sache kommt in Fahrt!“

Vor dem Sondertreffen von Bund und Ländern zur Energiewende am Donnerstag fand Altmaier im ARD-„Morgenmagazin“ versöhnliche Worte für seine politischen Konkurrenten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe gute Vorschläge gemacht, und auch bei Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin habe er Vorschläge gefunden, die ihm sympathisch seien. Aber die Zeit werde knapp. „Deshalb brauchen wir bis Ende März Klarheit, ob alle mitmachen. Ich werde niemandem ersparen, sich dazu zu äußern, bis in welche Höhe der Strompreis denn gehen soll.“

Altmaier will die zuletzt stark gestiegene Ökostrom-Umlage einfrieren und dazu unter anderem die Rabatte für energieintensive Unternehmen zurückfahren. Die SPD warnt aus Sorge um Arbeitsplätze anders als die Grünen vor einem zu starken Kappen der Ausnahmen für Unternehmen. Rösler will das Fördersystem radikal kappen und eine garantierte Vergütung nur noch für Kleinstanlagen zulassen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Hi Fredi...die Rot-Grünen Regierungen haben hinsichtlich der "Energiewende" mehr, oder minder die Schokoladenseite bekommen. Sie konnten Träume verbreiten und Versprechungen in die Zukunft machen, Subventionsversprechungen, Abschalten der modernen, umweltfreundlichen Kernkraftwerke.

    Die CDU Regierung hat den Weg nach kurzer Unterbrechung verschärft fortgesetzt und ist dabei diese zu realisieren. Wenn man den Blick nur ein wenig unter der Rot-Grünen Brille hervorhebt, sieht man ein Desaster kommen. Wer auch immer in 3 - 4 Jahren in der Regierung sitzt, wird eine sehr herausfordernde Aufgabe haben.

    CDU und SPD profitieren etwa gleichstark, z.B. Aufsichtsräte, Stadtwerke, Posten, etc. von den pösen Energiekonzernen. Allerdings ist dies harmlos verglichen mit dem Oekolobbyismus seitens der Sonnenkönige, NGO und anderer grüner Verbände und der vorbehaltlosen Unterstützung des Oekokurses durch die Medien.

    Vandale

  • @ vanale
    Es wird zurzeit sicher von der Regierung versucht, die Energiewende zu stoppen - der Gewinne der Stromkonzerne wegen. Dafür nimmt man dann auch einige Zehntausend Arbeitsplätze in Kauf.
    Aber weltweit geht die Entwicklung der EE immer schneller weiter. Wie sooft gelangt Deutschland dank CDU/FDP ins Hintertreffen!

  • @ Vicaro, @ Vandale
    In UK und in Dänemark besipielsweise wird viel mehr Strom aus Wind gemacht - die können das. Offensichtlich sind da nicht diese Lobbyverbände am Werk. Verbunden mit den Lügen der Medien - denen sie offensichtlich auch aufsitzen!
    Die Strompreise sind vor der Energiewende genauso gestiegen, wurde mit den Rohstoffkosten begründet - das ist ja dann nicht mehr!

    Die Strompreissteigerungen ergeben sich durch Jahrzehntelang versäumte Netzausbauten, durch die Subventionierung dder Unternehmen(nie war der Strom für sie so billig!!!), durch Übernahme der Risiken der Netzbetreiber durch den Stromverbraucher usw.
    Alles Dinge, die die schwarz-geld-Regierung getan hat. Alles mit dem Ziel, die Akzeptanz der EE in der Bevölkerung zu senken.

    Aber - abgesehen von BLÖD-Zeitungsleser u.Co gelingt dies erstaunlicherweise kaum.

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