Struck will 2006 wieder antreten
Struck: "Wir müssen an einem Strang ziehen"

Das Handelsblatt im Interview mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) zur Umstrukturierung der Bundeswehr.

HB: Herr Struck, wenn Sie heute zur Bundeswehr eingezogen würden - wo wollten Sie dienen?

Als jemand, der lange in Hamburg gelebt hat, bei der Marine.

HB: Die musste ja bei den Kürzungen im Verteidigungsetat - zuletzt noch mal 250 Mill. Euro - auch Einschnitte hinnehmen. Blutet da nicht das Herz?

Es stimmt, wir haben finanzielle Einbußen hinnehmen müssen - übrigens wegen der Kabinettssolidarität mit meiner Zustimmung. Aber dies ist auch eine Chance, die beabsichtigte Reform der Bundeswehr, deren Grobplanung mir der Generalinspekteur um den Jahreswechsel vorlegen soll, noch zu beschleunigen. Im Jahr 2007 ist eine reale Steigerung des Verteidigungsetats vereinbart.

HB: Bleibt nicht doch ein erheblicher Widerspruch zwischen der Kürzung und den Beteuerungen auch der Bundesregierung, die Europäer müssten ihre militärischen Fähigkeiten stärken?

Doch, aber den müssen zur Zeit fast alle europäischen Regierungen aushalten. Fast alle stecken in ähnlichen Hauhaltszwängen, mit dem europäischen Stabilitätspakt drohend im Hintergrund. Es kann deshalb nur eine Konsequenz geben: Beschaffungen im Rüstungsbereich sollten gemeinsam entschieden werden. Es darf nicht mehr versucht werden, aus nationalen Gründen eine Entwicklung voranzutreiben, sondern nur noch gemeinsam. In der Luftfahrt sind wir schon soweit; im Marinebereich gibt es auch keine Alternative. Und beim Heer kann man sagen, dass wir dort führend sind und andere Nationen langsam Kooperationen suchen.

HB: Ein schöner Anspruch. Aber warum arbeiten Deutschland und Frankreich dann etwa bei der Entwicklung unbemannter Aufklärungsflugzeuge (UAV) schon wieder aneinander vorbei? Die französische Armee testet ein Produkt, das EADS mit einer israelischen Firma entwickelt, die Bundeswehr eines mit etwas anderen Spezifikationen von EADS und Northrop Grumman.

Ich werde mich entschieden dafür einsetzen, dass sich dies ändert. Es kann nicht sein, dass nun im UAV- und Drohnen-Bereich schon wieder Sonderversionen für jedes Land entwickelt werden. Das muss überwunden werden, weil ein gemeinsames System für alle günstiger wird. Natürlich können Militärs jedes Landes immer gut begründen, warum sie genau dieses oder jenes Waffensystem brauchen. Aber manchmal muss die Politik hier eingreifen. Die europäischen Nationen müssen mit möglichst wenig Geld versuchen, ihre Fähigkeitslücken zu schließen. Deshalb ist es so wichtig, dass gerade die Verteidigungsminister der großen EU-Länder wirklich an einem Strang ziehen.

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