Strukturkommission
Verteidigungsministerium soll halbiert werden

Mit einer Strukturkommission hat Frank-Jürgen Weise nach Sparpotentialen im Wehretat gesucht - nun schlägt er radikale Reformen vor. Die Zahl der Angestellten im Ministerium soll halbiert werden. Dafür könnte die Truppenstärke nicht so stark gesenkt werden wie bisher geplant.
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HB BERLIN. Die geplante Verkleinerung der Bundeswehr könnte jetzt auch das Verteidigungsministerium selbst treffen: Der Vorsitzende der Strukturkommission der Bundeswehr, Frank-Jürgen Weise, schlägt eine Halbierung der Mitarbeiterzahl des Ministeriums vor. "Ein Ministerium muss ja der Logik folgen: Hier wird der politische Wille artikuliert. Und aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen dazu", sagte Weise im "Bericht aus Berlin" der ARD am Sonntag.

Statt derzeit rund 3 300 wären dann also nur noch etwa 1 600 Mitarbeiter im Ministerium - konzentriert in Berlin. In Bonn gäbe es nur noch eine untergeordnete Bundeswehr-Behörde.Weise ist auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit. In den vergangenen Monaten hat die von ihm geleitete Kommission im Auftrag der Regierung das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr unter die Lupe genommen.

Das Ministerium wollte dazu am Sonntag auf Anfrage keine Stellung nehmen, weil der 114-seitige Bericht mit dem Titel "Vom Einsatz her denken. Konzentration, Flexibilität, Effizienz" erst am Dienstag an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg übergeben werde. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold begrüßte den Vorschlag. Die Überlegungen zur Straffung der Führung seien richtig, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Zugleich verwies er im "Tagesspiegel" aber darauf hin, dass das bestehende Bonn-Berlin-Gesetz einen festen Prozentsatz an Ministeriumsmitarbeitern in Bonn vorsehe. Bei einer starken Kürzung müsste möglicherweise das Gesetz geändert werden.

Die Strukturkommission legt in dem Papier Vorschläge für eine "radikale Erneuerung der Bundeswehr" vor. Nach Ansicht der Kommission darf dabei die Truppenstärke nicht so radikal gesenkt werden, wie von Generalinspekteur Volker Wieker und Guttenberg vorgesehen. Der oberste Soldat der Armee hatte einen Mindestumfang von 163 500 Soldaten vorgeschlagen, die Strukturkommission sieht dagegen eine Truppenstärke zwischen 180 000 und 190 000 Soldaten als erforderlich an. Zu Weises Kommission gehören unter anderem der frühere NATO-General Karl-Heinz Lather, die ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel, und der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose.

Guttenberg sagte der ARD, er werde die Ergebnisse bis Ende Januar prüfen lassen, um dann zu entscheiden, wie viel davon in der Bundeswehrreform umgesetzt werden könne. "Wenn wir mehr Soldaten wollen als das, was ich als Minimallinie vorgeschlagen habe, wird man das natürlich unterfüttern müssen im Sinne unserer Sicherheit aber auch im Sinne unserer Soldaten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", sagte der CSU-Politiker. Im Klartext heißt dies wohl: Für 190 000 Soldaten fordert Guttenberg mehr Geld im Bundesetat.

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